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Beitrag
#1
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"Jeck op Sticker" ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 14.613 Userin seit: 18.10.2008 Userinnen-Nr.: 6.317 ![]() |
So, ein Bürgerentscheid über die Schulreform hat in Hamburg ein anderes Ergebniss gebracht, als es eine parlamentarische Entscheidung getan hätte.
Insgesamt frage ich mich, ob Bürgerentscheide nicht grundsätzlich ein sinnvolles und demokratisches Instrument wären, um die Bevölkerung über Dinge abstimmen zu lassen, die letztlich auch ihr Leben beeinflussen? Der Vorteil wäre sicherlich, dass es die Politikverdrossenheit vieler Menschen aufösen könnte. Einer der Nachteile wäre vielleicht, dass viele Menschen in der Abgeschidenheit ihrer Wahlkabine Entscheidungen z.B. über die rechte von Minderheiten treffen würden, die sie so anderswo aus Sorge vor gesellschaftlichen Druck nicht äußern würden. ...aber was wäre wenn, wir wirklich als Bevölkerung abstimmen dürften, z.B. über Änderungen im Steuerrecht, über die Laufzeit von Atomkraftwerken, über Einsätze der Bundeswehr, über eine Gesundheitreform oder anderes? ...wären die dann getroffenen Entscheidungen wirklich so lebensfern und unpraktikabel, dass die Bevölkerung stattdessen nur regelmäßig wählen darf, "wer" diese wichtigen Entscheidungen trifft? |
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Beitrag
#2
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verboden vrucht ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 2.903 Userin seit: 16.07.2005 Userinnen-Nr.: 1.862 ![]() |
Ich fand es schon sehr spannend, dass in Hamburg in der Wahl eine Mehrheit für CDU+Grüne herauskam, beide Parteien sich einigten, die 6-jährige Grundschule sogar von der Opposition mitgetragen werden sollte - und der Bürgerentscheid dagegen Erfolg hatte. Ja. Spannend. Wir gehen für mehr Demokratie auf die Straße, und müssen dann halb ernüchtert, halb geahnt habend feststellen, dass viele der potentiellen Benachteiligten entweder nicht wählen dürfen, da sie die deutsche Staatsangehörigkeit nicht besitzen. Oder dass ihre Mobilisierung nicht geklappt hat, und sie ihre Möglichkeit der Einflussnahme schlicht nicht nutzen. 39 % Wahlbeteiligung. Im wohlhabenden Stadtteil Blankenese haben 58,8 % der Einwohner ihre Stimme abgegeben, im reichen Nienstedten 60,3%. Dagegen machen sich die 25,3 % in Wilhelmsburg und die 12,5 % in Billbrook schon erbärmlich aus. (IMG:style_emoticons/default/wacko.gif) Sitzengeblieben im Fach Demokratiefähigkeit. Schade. Was mich sägefischs Aussage Lieber wäre mir ja, wenn man verlässliche Volksvertreter wählen könnte und der Staat sich wieder wie einer benehmen würde. schon recht nahe bringt. |
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Vereinfachte Darstellung | Aktuelles Datum: 13.05.2025 - 06:48 |