Wichtige politische Entscheidungen sollten zukünftig durch Bürgerentscheide entschieden werden!, ... aber wäre das Ergebnis dann wirklich besser? Einstellungen

[Hortensie]

So, ein Bürgerentscheid über die Schulreform hat in Hamburg ein anderes Ergebniss gebracht, als es eine parlamentarische Entscheidung getan hätte.

Insgesamt frage ich mich, ob Bürgerentscheide nicht grundsätzlich ein sinnvolles und demokratisches Instrument wären, um die Bevölkerung über Dinge abstimmen zu lassen, die letztlich auch ihr Leben beeinflussen?

Der Vorteil wäre sicherlich, dass es die Politikverdrossenheit vieler Menschen aufösen könnte.

Einer der Nachteile wäre vielleicht, dass viele Menschen in der Abgeschidenheit ihrer Wahlkabine Entscheidungen z.B. über die rechte von Minderheiten treffen würden, die sie so anderswo aus Sorge vor gesellschaftlichen Druck nicht äußern würden.

...aber was wäre wenn, wir wirklich als Bevölkerung abstimmen dürften, z.B. über Änderungen im Steuerrecht, über die Laufzeit von Atomkraftwerken, über Einsätze der Bundeswehr, über eine Gesundheitreform oder anderes?

...wären die dann getroffenen Entscheidungen wirklich so lebensfern und unpraktikabel, dass die Bevölkerung stattdessen nur regelmäßig wählen darf, "wer" diese wichtigen Entscheidungen trifft?

[malene]

Verfassungsänderungen habe ich daraufhin spontan nicht für sinnvoll bürgerentscheidbar halten. Ein paar Minuten später: warum eigentlich nicht?

Reflex einer Mitbetroffenen? (IMG:style_emoticons/default/wink.gif)

Ich finde die Frage auch schwierig. Spontan hätte ich auch gesagt: Verfassungsänderungen sind dermaßen komplex, dass sie nicht per Volksentscheid beschlossen werden sollten. Aber wohl ist mir dabei nicht...

[McLeod]

Verfassungsänderungen habe ich daraufhin spontan nicht für sinnvoll bürgerentscheidbar halten. Ein paar Minuten später: warum eigentlich nicht?

Reflex einer Mitbetroffenen? (IMG:style_emoticons/default/wink.gif)

Nee, ich wohne nicht in Kalifornien... (IMG:style_emoticons/default/biggrin.gif) Und ja, natürlich betrifft die (bundesdeutsche) Verfassung auch mein Leben.

Der Beitrag wurde von McLeod bearbeitet: 15.Aug.2010 - 16:41