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Beitrag
#1
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Satansbraten ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 550 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 55 ![]() |
Der Stein ist immer nur einen Wurf entfernt...
Nachdem mit friedlichen Protestveranstaltungen zu Hartz IV anfangs keine Wirkung auf Politiker gemacht werden konnte und sich nun das erste Ei seinen Weg gebahnt hatte, frage ich mich inwieweit es innerhalb dieser Demokratie Möglichkeiten zu Ausübung demokratischer Rechte für Bürger außerhalb der Wahl (Kreuzchen machen, wieder nach Haue gehen) eigentlich noch gibt. Eier und Steine fliegen meist auf „politisch“ Extremen Demonstrationen wie 1. Mai oder als kurzer Aufschrei in unterdrückenden Systemen- dies aber waren keine glatzköpfigen gestiefelten Kater oder alkoholisierte Hahnenkammträger, sondern Otto-Inge-Hans-Gerda-Müller-Meier-Schmidt- Demonstranten. Der Unmut und die Gefahr der potentiellen Aggressivität steigt. Während in anderen demokratische Staaten oftmals von der Bevölkerung per Plebiszit noch in politische Entscheidungen richtweisend eingegriffen werden konnte, wie beim Nein zum Euro in Dänemark, sind in Deutschland die Hürden für einen Volksentscheid sehr hoch gesetzt. Auf der einen Seite mag dies richtig sein, um einen Regierungskurs entwickeln zu können und nicht ein Meinungs -und Stimmungswirrwarr in Reformen eingreifen zu lassen, wie in der Weimarer Republik als extremstes Beispiel. Auf der anderen Seite bleibt die Frage wie politisch kann der Bürger und wie demokratisch kann der Saat noch sein? Liegt es an der politischen Geschichte Deutschlands, die wohl die ein trauriges Beispiel für extremsten und gefährlichsten Ausuferungen von Ideen und Konzepten bietet, dass man den Menschen, Bürgern (wie auch immer) politisch nicht mehr trauen will/ kann? Wie sehr kann sich eine Demokratie vor diktatorischen Systemen/ Ansichten schützen und sichern, ohne dabei ihren demokratischen Charakter zu verlieren? |
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Beitrag
#2
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Suppenköchin ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 104 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 87 ![]() |
Was die PDS angeht... das kann ich nicht abschätzen, diese Partei ist mir faktisch unbekannt. Es mag vielleicht hinsichtlich ihrer Zukunftsfähigkeit in der für sie neuen BRD eine Rolle spielen, dass ihre Führungskräfte sich zunächst einmal als regierungsfähig erweisen wollen; aber dies ist reine Spekulation. Aber etwas ganz anderes... worüber ich in 'nem Artikel der sz stolperte (darauf hätten wir auch selber kommen können). Wir haben doch über die schwindende Wahlbeteiligung gesprochen, was man aus ihr ableiten und weswegen sie entstanden sein könnte. Die Frage, wie die Wahlbeteiligung wieder zunehmen könnte, reduzierte sich dabei auf die mögliche Selbstaktivierung der Bürger. Aber wie wär's, wenn die Parlamentssitze nicht prozentual nach den abgegebenen Wahlstimmen verteilt werden würden, sondern entsprechend ('ner Regelung) der wahlberechtigten Bevölkerung - nicht nur im Saarland blieben dann z.B. sehr viele der Sitze einfach leer und ein solch plakatives Bild bliebe nicht ohne Folgen. (Agenda-Menschen) Ich könnte fast wetten, dass sich dann die Parteien mächtig in's Zeug legen würden, um wieder die Menschen an die Wahlurnen zurückzuholen (und die reinen Protestwahlstimmen würden zudem an Bedeutung verlieren). Übrigens fand ich die im selben Artikel genannte Bezeichnung der sogenannten Agenda-Menschen einen guten, pointierten Gedanken, um die Ausrichtung sozialpolitischer Entscheidungen zu beschreiben.
Tja, wenn die meisten Menschen so leben möchten (und/oder könnten), sähe die Wahlbeteiligung wahrscheinlich anders aus. Nachtrag: Um ein solches modifiziertes Verhältniswahlrecht zu ermöglichen, könnte ich mich auch für einen Volksentscheid begeistern. Der Beitrag wurde von Laura bearbeitet: 13.Sep.2004 - 23:03 |
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