Von Eiern und Steinen, Fragen zum demokratischen Charakter Einstellungen

[Gilgamesch.Miner...]

Der Stein ist immer nur einen Wurf entfernt...

Nachdem mit friedlichen Protestveranstaltungen zu Hartz IV anfangs keine Wirkung auf Politiker gemacht werden konnte und sich nun das erste Ei seinen Weg gebahnt hatte, frage ich mich inwieweit es innerhalb dieser Demokratie Möglichkeiten zu Ausübung demokratischer Rechte für Bürger außerhalb der Wahl (Kreuzchen machen, wieder nach Haue gehen) eigentlich noch gibt.
Eier und Steine fliegen meist auf „politisch“ Extremen Demonstrationen wie 1. Mai oder als kurzer Aufschrei in unterdrückenden Systemen- dies aber waren keine glatzköpfigen gestiefelten Kater oder alkoholisierte Hahnenkammträger, sondern Otto-Inge-Hans-Gerda-Müller-Meier-Schmidt- Demonstranten. Der Unmut und die Gefahr der potentiellen Aggressivität steigt.
Während in anderen demokratische Staaten oftmals von der Bevölkerung per Plebiszit noch in politische Entscheidungen richtweisend eingegriffen werden konnte, wie beim Nein zum Euro in Dänemark, sind in Deutschland die Hürden für einen Volksentscheid sehr hoch gesetzt. Auf der einen Seite mag dies richtig sein, um einen Regierungskurs entwickeln zu können und nicht ein Meinungs -und Stimmungswirrwarr in Reformen eingreifen zu lassen, wie in der Weimarer Republik als extremstes Beispiel. Auf der anderen Seite bleibt die Frage wie politisch kann der Bürger und wie demokratisch kann der Saat noch sein?

Liegt es an der politischen Geschichte Deutschlands, die wohl die ein trauriges Beispiel für extremsten und gefährlichsten Ausuferungen von Ideen und Konzepten bietet, dass man den Menschen, Bürgern (wie auch immer) politisch nicht mehr trauen will/ kann?

Wie sehr kann sich eine Demokratie vor diktatorischen Systemen/ Ansichten schützen und sichern, ohne dabei ihren demokratischen Charakter zu verlieren?

[Sägefisch]

Sicher spielt die Demographie eine Rolle, aber es sind auch gravierende Fehler gemacht worden. Wo sind zB die Vermögenswerte und die Erlöse bei der Abwicklung der DDR geblieben?

Das hätte in die westdeutschen Sozialsysteme gehört, weil diese auf einmal +14 Mio Leistungsberechtigte hatten, die nie eingezahlt haben.

Statt dessen privatwirtschaftliche Bereicherung via Treuhand.

Und wo ist das Motivationsmoment bei der Agenda 2010? Ich stimme ja zu, daß es ohne Einschnitte nicht gehen wird, aber Druck ist was anderes als Motivation. Der Knackpunkt liegt idR nicht erst beim Gang zum Arbeitsamt, sondern früher, in der Bildungsbiographie, Mentalitäten, usw. Da wird aber nicht dran gerührt. Statt Menschen wirkliche Umorientierung zu ermöglichen (und die gibts nun mal nur über Qualifizierung und somit nicht zum Nulltarif) wird versucht in den perspektivarmen Niedriglohnsektor abzuschieben. Dabei würde sich Qualifikation wirklich lohnen, in anderen Ländern kriegt man damit schon länger die Leute wirklich nachhaltig von der Strasse und sieht das entsprechend als wirksame Investition.

Bei uns wird bloß rumlaboriert um die Statistik zu beschönigen, und ich glaube daß sich das langfristig rächen wird. Man kann nicht einen so großen Teil der Bevölkerung auf Hilfsjobs verweisen ohne daß sich eine Unterschicht herausbildet, die dann wieder kostet, vom sozialen Frieden ganz zu schweigen.

Die Agenda umgeht wohlweislich bestimmte Pfründe alter bundesrepublikanischer Interessengruppen und überkommener Industrien. Für sowas ist das Geld dann auf einmal da, aber versuch mal heutzutage eine Umschulung zu kriegen.

Hartz IV ist nicht der Weltuntergang, aber auch nicht besonders gelungen. Der ganze Denkansatz ist, den einzelnen Betroffenen auf Biegen und Brechen in irgendeinen (Billig-?) Job zu zwängen, damit er aus der Statistik ist. 1-Euro-Jobs sind im Grunde nichts anderes als staatlich subventionierter Billiglohnsektor.

Eine Lösung ist das nicht, weil auf strukturelle Probleme überhaupt nicht eingegangen wird.

Es scheint Geld da zu sein um jemanden jahrelang als 1-Euro-Jobber staatlich durchzufüttern, aber eine einjährige reguläre Fortbildung oder Qualifizierung wird als zu teuer abgelehnt...

Bei dem ganzen Kram stimmen die Gewichtungen nicht. Man setzt eben NICHT auf Motivation, denn daß würde bedeuten daß man den einzelnen mit seinen Interessen und Neigungen ernst nimmt und einen Handlungsplan mit ihm aufstellt der dann auch unterstützt wird. Man gibt lieber das gleiche Geld bzw sogar mehr für kurzfristig gedachte und oft frustrierende Flickschustereien aus.

Warum?

Ich glaube schon daß bei uns einfach eine gewisse menschenfreundliche Basis fehlt, wie ich sie zB in Skandinavien kennengelernt habe. Dementsprechend fallen auch die Entscheidungen aus. Lieber tröpfchenweise miese Verhältnisse zementieren als einmal wirklich einen Weg freimachen.