Kein deutscher Pass für PDS-Mitglieder? Einstellungen

[blue_moon]

wer deutsche werden will, soll nach vorstellung des verfassungsschutzes demnächst eine liste von 100 extremistischen organisationen vorgelegt bekommen und schriftlich erklären, keiner dieser gruppen anzugehören. auf dieser illustren liste finden sich organisationen wie al qaida, der ku-klux-klan, die skinhead-organisation 'blood&honour' und ... die pds. vergeblich werden dagegen z.b. die rechtsparteien npd oder die republikaner gesucht.

die durchführung der o.g. praxis obliegt den bundesländern. es ist zu erwarten, dass einige sich an diese liste halten, andere widerum nicht. während rheinland-pfalz diese liste schon offiziell als arbeitsgrundlage weitergereicht hat, ist z.b. vom rot-rot regierten berlin zu erwarten, dass die liste keine berücksichtigung findet.

quelle: tagesspiegel

[Bilana]

Ja, ja, die alte Angst des Westens vor dem Kommunismus.....
Es wundert mich doch immer wieder, wie ungenau Staats- und Verfassungsschutz arbeiten. Nicht nur in Dland. In den USA, zB gibt es vom CIA eine Liste mit Personen, die als terrorverdächtigend, staatszersetzend, was auch immer gelten. Auf dieser Liste steht auch Al Gore.

Streng genommen gehört die PDS natürlich auf diese Liste, DVU, NPD und Reps aber auch.