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Beitrag
#1
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strösen macht blau! ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Admin Beiträge: 12.621 Userin seit: 24.08.2004 Userinnen-Nr.: 12 ![]() |
wer deutsche werden will, soll nach vorstellung des verfassungsschutzes demnächst eine liste von 100 extremistischen organisationen vorgelegt bekommen und schriftlich erklären, keiner dieser gruppen anzugehören. auf dieser illustren liste finden sich organisationen wie al qaida, der ku-klux-klan, die skinhead-organisation 'blood&honour' und ... die pds. vergeblich werden dagegen z.b. die rechtsparteien npd oder die republikaner gesucht.
die durchführung der o.g. praxis obliegt den bundesländern. es ist zu erwarten, dass einige sich an diese liste halten, andere widerum nicht. während rheinland-pfalz diese liste schon offiziell als arbeitsgrundlage weitergereicht hat, ist z.b. vom rot-rot regierten berlin zu erwarten, dass die liste keine berücksichtigung findet. quelle: tagesspiegel |
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Beitrag
#2
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Schlaudegen. ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 4.102 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 71 ![]() |
Sicher könnte keine noch so linke Regierung einen neuen Realsozialismus installieren. Allerdings denke ich schon, daß bestimmte Versatzstücke klassisch sozialistischer Konzepte im PDS-Programm zu finden sind, wobei ich zugeben muß dieses nicht genau zu kennen. Mit bestimmten Regulierungsinstrumenten, Formen von Pazifismus/Abrüstung, relativ drastischem Umverteilungsdenken usw wäre vermutlich schon zu rechnen. Das will ich auch alles überhaupt nicht verteufeln. Ich meine auch nicht daß die PDS für die Menschen gefährlich ist. Aus rein verfassungsrechtlichen Aspekten ist aber nachvollziehbar (eine unsympathische Logik vielleicht...) daß die PDS genau beäugt wird. Die Republik so lassen wie bisher wollen die nämlich ganz sicher nicht. |
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Vereinfachte Darstellung | Aktuelles Datum: 15.05.2025 - 06:36 |