Kein deutscher Pass für PDS-Mitglieder? Einstellungen

[blue_moon]

wer deutsche werden will, soll nach vorstellung des verfassungsschutzes demnächst eine liste von 100 extremistischen organisationen vorgelegt bekommen und schriftlich erklären, keiner dieser gruppen anzugehören. auf dieser illustren liste finden sich organisationen wie al qaida, der ku-klux-klan, die skinhead-organisation 'blood&honour' und ... die pds. vergeblich werden dagegen z.b. die rechtsparteien npd oder die republikaner gesucht.

die durchführung der o.g. praxis obliegt den bundesländern. es ist zu erwarten, dass einige sich an diese liste halten, andere widerum nicht. während rheinland-pfalz diese liste schon offiziell als arbeitsgrundlage weitergereicht hat, ist z.b. vom rot-rot regierten berlin zu erwarten, dass die liste keine berücksichtigung findet.

quelle: tagesspiegel

[Bilana]

Was genau heißt verfassungsfeindlich?
Ich bin seid den personellen Umwälzungen nicht mehr auf dem neusten Stand, aber bekennt sich die PDS nicht zu Verfassungsänderungen, die sie gerne vornehmen würden? Ziemlich radikale Änderungen, wenn man bedenkt in welchen Schrittchen die Verfassung sonst geändert wird und welche Tragweite das hat.

Und neulich erst las ich ein Interview mit einer jungen berliner PDS-Abgeordneten und das fand ich sehr viel sagend. Ich finde es völlig legitim, das die PDS auf dieser Liste steht, wenn es so eine Liste gibt. Aber mindestens genauso intensiv müssten das rechtsextreme Spektrum im Visier haben.

Ich stoße mich mehr an der Liste an sich, als an der tatsache, das die PDS draufsteht.

Ich finde es jedenfalls spannend, das es zum ersten Mal wieder eine Patriotismusdebatte gibt. Nur treibt die seltsame Blüten, besonders aud Unions-Parteitagen....