Ring frei: Wahlen '08, oder: Die Arroganz der "Demokraten" Einstellungen

[Yula]

Mich würde interessieren was die SPD und Linken Wählerinnen hier im Forum davon halten das alle Ankündigungen vor der Wahl und auch noch nach der Wahl (Hessen) nun plötzlich Makulatur sind.
Muss solch ein "was kümmert mich mein Geschwätz von gestern" gebaren nicht zwangsläufig bei den nächsten anstehenden Wahlen Stimmen kosten?

[stine]

Ist das denn ein "was kümmert mich mein Geschwätz von gestern"?
Für mich ist das eher ein "ich muss mich mit den Realitäten arrangieren".
Was bleibt sonst übrig? Selbst wenn es Stimmen kostet.

Und was hat denn die SPD in Hessen vor der Wahl gesagt?
1. Koch muss weg und 2. wir koalieren nicht mit den Linken.
Soweit ich mich erinnere, wurde vor der Wahl eine Tolerierung nicht wortwörtlich ausgeschlossen. Gut, das ist n bißchen wortklauberisch.

Aber so wie die Wahl ausgegangen ist, muss eben entschieden werden, was schlimmer ist: wenn die Ypsilanti nicht antritt und sich zu ner großen Koalition entschließt, wird das unter CDU-Führung sein, klar. Damit wäre dann aber der Koch, unterstützt von der SPD, weiterhin am Ruder.

Oder eine SPD-geführte Minderheitsregierung lässt sich von der Linken tolerieren und begeht damit Quasi-Wortbruch.

Oder die SPD wartet immer noch auf nen Umschwung der FDP, der kommt nicht zustande und es gibt so lange Neuwahlen, bis es ne schöne klare Mehrheit gibt.

Da das nicht wirklich demokratieförderlich ist, so lange abzustimmen, bis die Wähler "richtig" gewählt haben, bleibt ja nur die Möglichkeit des "Wortbruchs". Entweder eben doch mit Koch oder mit der Linken.

Und bei der Aussicht finde ich eine Tolerierung durch die Linken wesentlich weniger dramatisch. Wenn man mal alle persönlichen Kränkungen weglässt, liegen die ja auch programmatisch näher als die Koch-CDU.

Und der Vorteil bei ner Tolerierung ist ja auch, dass man mit wechselnden Mehrheiten regieren kann, je nach Sachlage.

[Yula]

Ich glaube das es zukünftig grundsätzlich solche Wahlergebnisse geben wird. Doch gerade deshalb sollte es doch wichtig sein sich klar zu positionieren und nicht bei der geringsten Chance die "Macht" zu ergreifen jedweden Kompromiss einzigehen.

Und das regieren mit wechselnden Mehrheiten? Ich habe da meine Zweifel. Selbst beim Bund, die ja Dank großer Koalitionsmehrheit regieren könnten, passiert ja nichts. Das bei einer Minderheitsregierung in Hessen jedes Vorhaben, jede Gesetztesinitiative, zum Scheitern verurteilt ist dürfte doch ausgemacht sein.

Gerade in einer sich immer schneller verändernden Welt sollte es handlungsfähige Regierungen geben, von denen Deutschland von Wahl zu Wahl weiter entfernt ist.

[stine]

Gerade die große Koalition ist ja n schönes Beispiel dafür, wie sich die beiden großen "Volksparteien" selbst blockieren. Sie sind mangels Alternativen an die jeweils andere Partei gekettet, und wenn die entgegengesetzte Interessen haben, wird eben erstmal gar nichts gemacht.

Und ich finde nicht, dass es darum geht, auf Teufel komm raus die "Macht" zu ergreifen, sondern darum, eine bestimmte Politik umzusetzen. Dafür werden die Parteien ja im Idealfall auch gewählt, weil sich die Wähler (zu einem gewissen Grad) mit den Zielen der gewählten Partei identifizieren können.

Und da ist die SPD in Hessen eben gerade in der komfortablen Position, mit der strukturell vorhandenen linken Mehrheit (so man denn die Grünen durchweg als links sieht) bestimmte Inhalte durchsetzen zu können.
Und Themen, bei denen bspw. die Linke und die SPD völlig unterschiedliche Programme haben, dafür aber die CDU übereinstimmende Positionen hat, könnte man dann so auch auf den Weg bringen.
Völlige Totalopposition mit Abstimmungen gegen die eigenen Überzeugungen und das eigene Programm kann die CDU ja auch nicht machen, das wäre ja auch unglaubwürdig.

Von daher glaube ich nicht, das so ein Versuch (es wäre ja nur ein Versuch, in dieser ansonsten recht ausweglosen Situation) Hessen ruinieren würde und total unregierbar machen würde.

Viel Alternativen gibt es ja eh nicht mehr, wenn die FDP bei ihrem nein zur SPD bleibt.
In anderen Ländern hat das ja auch schon mal geklappt. Und auch noch so scheinbar stabile Koalitionen scheitern auch.

[blue_moon]

es gibt doch beispiele von gut funktionierenden minderheitsregierungen. wikipedia spricht von einem drittel aller parlamentarischen demokratien. was passiert denn in einer grossen koalition, wenn zwei meinungen aufeinandertreffen? die mindestlohndebatte zeigt doch, dass die beiden grössten parteien nicht soooo handlungsfähig sind, wenn sie sich nicht einigen können.

ob so ein modell in deutschland gut geht, muss sich allerdings erst mal erweisen. aber warum sollte es denn nicht probiert werden, zumal alle anderen möglichkeiten gerade nicht umsetzbar erscheinen - was sicher an einem stark polarisierenden wahlkampf lag, und daran, dass alle beteiligten an ihren sitzen kleben wollen. da ist wohl von allen schlechten lösungen eine tolerierung von linksaussen noch die beste.

[Grübler]

öhm.. ehrlich gesagt wovon träumt ihr? Mir war klar, dass sie mit Links möchte... finde es nicht gut und nicht in Ordnung. Die Grünen sind auch nicht besser, sie haben die 5% Hürde abgeschafft. Da bin ich richtig stinkig, weil dass war aus einem gutem Grunde da. Aber nee.. bevor sie gar kein Sitz bekommen, da klagen sie halt :mecker: die sollten das ganze sehen

[Yula]

Aber das mit der 5% Hürde gilt doch nicht überall, oder? Ich habe das gar nicht verfolgt und hier jetzt zum ersten mal gehört.

[Grübler]

Ja, eben drum bin ich sauer.

[Yula]

Wenn das so ist das da demnächst auch noch kleinere und obskure Parteien in die Parlamente ziehen, und es jetzt schon so ist das in Koalitionen nur noch taktiert wird mit Blick auf die nächste Wahl, also dann würde ich doch sagen das das Mehrheitswahlrecht die bessere Lösung ist.

[sja]

Die Zeiten in denen die "großen" Volksparteien sich darauf verlassen konnten allein soviel Prozentpunkte zu holen, dass sie mit einem "kleinen" Partner zusammen regieren können sind lange vorbei.

Viele Jahrzehnte gab die FDP das Fähnchen im Wind, dass abhängig von der Mehrheit mal mit SPD und mal mit CDU koalierte Motto "Hauptsache Regierung".und häufig nach der Wahl mit dem Motto was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.

Inzwischen verlieren die großen Volksparteien. sowie auch Grüne und FDP immer mehr das Vertrauen und den Rückhalt in der Bevölkerung. Gerade weil es nicht um das Beste fürs Volk, Staat,.. geht, sonder einzig und allein um Macht und Machterhalt.

Die daraus resultierende Politikverdrossenheit der Mehrheit der Bevölkerung führt zum einen zu immer niedrigeren Wahlbeteiligungen; weil: "Ist ja egal wer gewählt wird machen ja doch alle denselben Mist" und zum anderen zu Zuwächsen für alles was halbwegs nach Alternative zu den etablierten "großen und kleinen" Parteien aussieht. Dies ist sicherlich nicht die Linke, aber die schwimmt auf der Welle der Unzufriedenheit mit ihren Stammtischparolen halt sehr gut hoch oben mit.

Gäbe es eine neue frische Partei die nicht zu irgendeinem Extremismus tendiert, bekäme sie aus dem Stand 15-20% der Stimmen, wie viele kleine Bürgerbewegungen bei jeder Kommunalwahl in den letzten Jahren immer wieder unter Beweis stellen.

Angesichts der Tatsache, dass die letzten Wahlen nahezu alle mit Wahlergebnissen geendet haben, die gar nichts anderes zuließen, als sich nach dem Wahlergebnis mit dem Gedanken an "ungewohnte" Koalitionen anzufreunden. Schließlich wollte vorher auch keiner eine große Koalition im Bund.

Ich halte es schlicht für Unfug von den Parteispitzen vor der Wahl irgendwelche Koalitionen anzustreben oder auszuschließen. Denn erstens kommt es anders und zweitens als man denkt.

Politikern, die sich anschließend den Realitäten stellen und nach Lösungen für das Votum der Wähler suchen anschließend Wortbruch vorzuwerfen halte ich aber auch nicht für angebracht.

Was bleibt den Politikern den angesichts dieses Ergebnisses anders übrig, als von ihren "alten" Positionen abzuweichen. Neuwählen lassen, bis das Ergebnis den Herren (und Damen) Politikern passt ist schließlich auch nicht die Lösung. Und dafür, dass sich die FDP Gesprächen verweigert und CDU und Grüne auch nicht aufeinander zu gehen wollen kann die SPD nun wirklich nichts. Irgendwie muss schließlich Bewegung in die Umsetzung des Wahlergebnisses gebracht werden. Oder wie stellen sich die Kritikerinnen das weitere Vorgehen aller Parteien vor?

[Grübler]

schlaues Mädchen die "miniminis" kommen in die Ämter.. nichts gegen diese.. aber auf der großen Bühne haben sie nicht zu suchen. Zwei Parteien haben Probleme sich zu einigen was 2+2 ergibt, wie ist das mit 8 Parteien?!

[Grübler]

[Yula]

Es gibt einen guten Beitrag bei Spiegel online wo aufgezeigt wird wie undemokratisch eigentlich schon die Aufstellung des Spizenkanidaten verläuft.