 Von Eiern und Steinen, Fragen zum demokratischen Charakter |
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 01.Sep.2004 - 22:49
Beitrag
#41
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Strøse  Gruppe: Admin Beiträge: 10.010 Userin seit: 27.08.2004 Userinnen-Nr.: 166  |
Durch Wahlmänner könnte man aber theoretisch gesehen den Einfluss von Parteien minimieren :)
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01.Sep.2004 - 22:57
Beitrag
#42
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Satansbraten Gruppe: Members Beiträge: 550 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 55 |
Hm- und es würde ein Einzelmenschkämpfen geben- zu viele einzelnde Interessen finden noch schwieriger einen Kompromiss oder eine Lösung. Eben aus solch einer Gefahr und der Erfahrung mit Interessenskonflickten und persönlichen Hickhacke (Weimarer Rep.) hat man ja auch die 5%-Klausel in der BRD eingeführt. |
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01.Sep.2004 - 23:02
Beitrag
#43
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strösen macht blau! Gruppe: Admin Beiträge: 12.621 Userin seit: 24.08.2004 Userinnen-Nr.: 12 |
hm, ohne jetzt komplett in die grüne verteidung einsteigen zu wollen, haben nicht gerade wir (lesben), zumindest von teilen grüner politik profitiert? nicht nur die ep, sondern in deren fahrwasser auch das klima, in dem sich wowereit und co. geoutet haben, rechne ich in erster linie den grünen an. das dilemma der grünen ist doch im grunde das gleiche, das die 68 in der spd in den siebziger jahren schon hatten. die realos sind quasi auf dem weg durch die instanzen, die fundis mussten/sollten weichen. dabei ist doch der dualen kraft, die die grünen in der opposition hatten, das wasser abgedreht worden. in der derzeitigen ausrichtung taugen die grünen mit flaggschiff fischer nur für die regierung. da guckste mal ne viertelstunde woanders hin, da biste schon wieder meilenweit vom topic weg... :rolleyes: edit: tappfehler! Der Beitrag wurde von blue_moon bearbeitet: 02.Sep.2004 - 06:36 |
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01.Sep.2004 - 23:31
Beitrag
#44
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Satansbraten Gruppe: Members Beiträge: 550 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 55 |
Ja, du hast recht- eine ziemlich bedauernswerte Entwicklung, finde ich. Das die Grünen ein positiveres Klima für Homosexuelle geschaffen haben- nicht nur durch ihren Kampf für die Lebenspartnerschaft- stimmt- umso trauriger empfinde ich eben die jetzige Situation. Nach der Kosovo-Diskussion konnte ich sie aber nicht mehr politisch ernst nehmen. Da hab ich nicht mehr grün sehen können. Eben so ähnlich sehe ich das auch bei der PDS- bzw. Gysi. Er hatte ziemlich viele Reden geschwungen und gewettert- aber sein Amt hatte er nicht lange- und genau betrachtet war er auch recht froh darüber, denn da musste er doch einmal selbst handeln und nicht nur reden... Verantwortung sieht immer anders aus, wenn man sie erst einmal selbst hat. :ph34r:
Ach, ich komm meistens auch immer erst zur Party, wenn bereits der Besen und das Putzkommando im Einsatz ist. :lol: Aber hier kann man ja immer wieder zurückblättern. |
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02.Sep.2004 - 08:09
Beitrag
#45
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Naschkatze Gruppe: Members Beiträge: 481 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 65 |
@ Minerva
In diesem Zusammenhang - Protestiert die Opposition nicht schon im Grundsatz gegen das Bestehende, unabhängig vom Parteinamen (allerdings in der Würze verschieden)? OT - Ich möchte euch (Gilga + Lady) danken. Ich lese gut mit und kann sehr viel lernen! DANKE |
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02.Sep.2004 - 17:06
Beitrag
#46
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Suppenköchin Gruppe: Members Beiträge: 104 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 87 |
Denke, das Ordnen meiner Gedanken wird wohl noch 'ne Weile andauern... Daher lieber einige Fragen, die mir bei diesem Thema im Kopf herum geistern. :wacko: Auch, aber nicht nur, wegen historischer Hindergründe, lebt die parlamentarische Demokratie neben ihrer verfassungsgemäßen Rechtstaatlichkeit von der Überzeugung, dass man durch Mehrheitsentscheide von gewählten Volksvertretern der Willensbildung in einer freien Zivilgesellschaft gerecht werden kann. Daraus bezieht die Demokratie ihre Legitimation! (Den damit verbundenen inhärenten Schwächen werden durch verankerte Mechanismen wie Minderheitenschutz, Opposition, Subsidiarität u.ä. entgegengewirkt.) Folgt man diesen Überlegungen, so müssen einige Grundvoraussetzungen erfüllt sein, damit sich durch den parlamentarischen Weg der emergierte Wille der Bürger ermitteln lässt – also derjenige Wille, der sich im Diskurs aus den Strömungen einzelner Gruppierungen in gesellschaftliche Richtungsentscheidungen transformiert, um auf wesentliche Herausforderungen zu antworten. Daraus bezieht die Demokratie das ihr entgegen gebrachte Vertrauen! Wenn ich ein Grummeln im Bauch verspüre, was die Legitimation von und das Vertrauen in die Demokratie angeht, hinterfrage ich also diese möglichen Voraussetzungen und zwar gerade dann, wenn parallele Entwicklungen in's Auge springen, die diese erst so richtig deutlich lassen werden. Es wurden die Schwierigkeiten angesprochen, die innerhalb der Strukturen von Parteien anzusiedeln sind und das demokratische Verfahren generell erschweren. Dieser 'Gang durch die Institutionen' dürfte stets eine große Herausforderung sein und je nach politischem Selbstverständnis unterschiedliche Möglichkeiten aufzeigen. Aber ich möchte mein Augenmerk etwas stärker auf die äußere Sicht legen, denn auch das Denken und die Karriere von Politikern wird in einer offenen Gesellschaft von Machtströmungen maßgeblich beeinflusst. In welchen Schwierigkeiten, in welche Schieflage, gerät die parlamentarische Demokratie, wenn - Meinungsdifferenzen in erster Linie von transnationalen nicht-parlamentarischen Eliten ausgetragen werden, deren Interessen nicht transparent sind? - die Ziele und Methoden eines gesellschaftlichen Bereiches (Ökonomie) über alle anderen Bereiche dominieren wollen? - externe Kommissionen Entscheidungsgrundlagen erarbeiten, über die das Parlament unter Druckanwendung nur noch abstimmen darf? - die in der EU getroffene Entscheidungen signifikantes Gewicht besitzen? - die öffentlich Meinungsbildung von populistisch gefärbten Medien geprägt wird, die Widersprüche verdecken und Alternativen kaum mehr herauszustellen vermögen? Wie kann unter diesen Voraussetzungen Demokratie (im oben genannten Sinne) funktionieren und welche weiteren Einflüsse und Entwicklungen fallen euch ein? Könnte Formen einer partizipierenden Demokratie das Schwinden an Legitimation und Vertrauen entgegenwirken? Nachtrag:
Dass die Grünen im Laufe der Zeit zusehenst einen pragmatischen Kurs eingeschlagen haben, bedeutet nicht unbedingt, dass sie all ihre Ideale verraten haben, sondern dass sich diejenigen Akteure durchsetzten, die diese Praxis in der Politik als erfolgreiche Möglichkeit betrachten, ihre Vorstellungen umzusetzen (ein kleiner aber feiner Unterschied z. B. zur SPD). Einen Glaubwürdigkeitverlust sehe ich bei den Grünen noch nicht, eher eine nicht ungefährliche Strategie, sich aus wesentlichen wirtschafts- und sozialpolitischen Entscheidungsfindungen weitgehenst herauszuhalten. Hier zeigt sich m.E. mehr als nur das Verlangen, 'nem politischen Überlebensinstinkt folgen zu wollen, sondern dahinter verbirgt sich entweder ein Mangel an Problembewußtsein oder an fundamenalen Konzepten, die ja im umweltpolitischem und rechtspolitischem Bereich durchaus bestehen. Das ist auch der Grund, warum ich - neben ernsten Fehlentscheidungen - mit ihnen so schwer hadere, und sie auf NGO's bisweilen so allergisch reagieren. Der Beitrag wurde von Laura bearbeitet: 02.Sep.2004 - 17:56 |
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02.Sep.2004 - 17:57
Beitrag
#47
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Satansbraten Gruppe: Members Beiträge: 550 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 55 |
Diesen Gedanken habe ich ebenfalls schon länger- das inzwischen ein Interessenskampf außerhalb der politischen hin zu wirtschaftlichen und Privatinteressen stattgefunden hat, fällt immer weiter ins Gewicht- inwieweit dabei Druck ausgeübt wird, zeigt sich nicht nur an Großunternehmen, die aufgrund von Steuern o.a. sich auf das Ausland verlegen wollen und eben durch die dadurch entstehenden Arbeitslosen Probleme für den Staat und seine Politik bilden. Nun- bei solchen Großunternehmen fände ich eine Regelung nicht schlecht, wodurch die Firma (bei einer gewissen Größe) finanzielle Teilverantwortung für den Angestellten trägt. Aber das nur am Rande. Fakt ist, dass inzwischen Interessensverbände die Politik maßgeblich beeinflussen und nicht mehr der Gedanke an ein „Wohl des Volkes“. Ob das eine moderne Diktatur werden könnte, von welcher der Einzelne nicht einmal mehr etwas mitbekommt?
Besonders die Entscheidungen, die europaweit getroffen werden, sind für den einzelnen Bürger kaum noch nachvollziehbar und fremd- nicht nur durch die Entfernung, sondern durch eine informationslose Berichterstattung der Massen-Medien. Die Tragweite der Entscheidungen wird dadurch verkannt- es zeigen sich bei Europawahlen wohl die niedrigsten Beteiligungen. Die Frage ist für mich daher- welche Gründe liegen vor, dass man diesen Eindruck von der Harmlosigkeit der europäischen Entscheidungsgewalt vermitteln will? Vielleicht, weil sich die Bevölkerung ansonsten aufgrund mangelnder Mitentscheidungsgewalt „verkauft“ vorkommen würde? Problematisch sehe ich die europäischen Richtlinien auch was die Propositionalität von Finanzen und Mitspracherecht angeht. Zumindest stellt es sich für mich seltsam dar, dass Deutschland was die Sitze im Parlament im Vergleich zu allgemeinen Bevölkerungsdichte angeht unterbesetzt ist, aber gleichzeitig mit Frankreich wohl die höchste finanzielle Verantwortung für das „Projekt Europa“ (so wird es jedenfalls verharmlosend dargestellt) tragen soll- und dann einen blauen Brief bekommt... Nun ja- interessant ist es (um ein wenig abzuschweifen), dass Schröder sich inzwischen auf repräsentative Auslandsbesuche mit Mediencharakter verlegt und die Innenpolitik stillschweigend beiseite legen wollte. Auch wenn er sich durch Hartz- Diskussionen inzwischen veranlasst sieht, wieder „volksnaher“ zu werden.
Eben durch eine mangelhafte Aufklärung sehe ich auch die Chancenlosigkeit von Volksabstimmungen und partizipierende nDemokratie. Gerade der vermittelte Eindruck von fehlenden Alternativen zeigt, inwieweit Medien beeinflusst sind. Kritische Berichterstattung gibt es kaum noch, aber die Medien werden zunehmend politisiert. Dadurch wäre es den Verantwortlichen meiner Einschätzung nach ziemlich einfach (durch Beeinflussen von Informationen), eine gewisse Stimmung oder Meinung heraufzubeschwören und die Verantwortung für Folgen von Entscheidungen an die Menschen abzugeben- nach dem Motto „Ihr hab es ja so gewollt“. Nun- wenn ich ehrlich bin, denke ich nicht, dass Demokratie in ihrem jetzigen Zustand noch lange funktionieren kann. Da sich die Welt in der letzten Zeit unglaublich verändert hat und nun eben wie gesagt in Europa bereits die Entscheidungsgewalt liegt- was könnte man reformieren? (Denn das jetzige Konzept wird sich innerhalb dieser Entwicklung nicht unbedingt weiter so halten können:) Nun- das Problem ist, dass die jetzige Entwicklung nicht einfach „rückgängig“ gemacht werden kann. Die europäischen Mechanismen halte ich für zu schnell entwickelt im Vergleich zur einzelnen nationalen Politik- man hätte erst einen und nicht gleich zwei Schritte gehen sollen. Vielleicht liegt aber die Orientierungslosigkeit und Ohnmachtsituation der Bürger auch daran, dass es die Politiker selbst inzwischen sind? Mehr Partizipation halte ich für notwendig- aber momentan sind die Vorraussetzungen innerhalb der Gesetzgebung nicht gegeben- es müsste m. M. eine Überarbeitung des Grundgesetzes stattfinden, um eventuelle Komplikationen hinsichtlich demokratisch „feindlicher“ politischer Strömungen und Lobbyinteressen zu vermeiden. Und das wiederum halte ich in der momentanen Situation aufgrund ihres undurchsichtigen Charakters für heikel und ungut. Oder was denkt ihr? Enmtschuldigt die konfusen Gedanken, aber ehe ich die geordnet habe, findet Frau Merkel eine anständige Frisur. Aber Laura- mich würden deine geordneten Gedanken sehr interessieren. :) |
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02.Sep.2004 - 18:09
Beitrag
#48
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Satansbraten Gruppe: Members Beiträge: 550 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 55 |
Nun- ich wünschte, ich könnte dies so sehen- aber sie haben einem Kriegeinsatz zugestimmt, um nicht ihre Regierungsposition zu verlieren!!! Es gibt Grundsärtze, die so stark an der Basis liegen, dass eine Übertretung Verrat und nicht mehr Verlagerung der Interessen ist. Das hat nichts mit arrangieren in der Situation für die Umsetzung anderer Ideen mehr zu tun. Das war Verrat. Sorry- aber an so einem Punkt kann ich nicht realtivieren. |
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02.Sep.2004 - 18:32
Beitrag
#49
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Suppenköchin Gruppe: Members Beiträge: 104 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 87 |
Ich denke, man kann es so sehen (das meinte ich übrigens mit ernste Fehlentscheidung), muss es aber nicht unbedingt. Wenn es zukünftig um die Mitwirkung an weltweiten Militärintenventionen geht (in der EU-Verfassung ist dies ja im Gegensatz zur deutschen Verfassung nicht ohne Grund explizit vorgesehen), kann man wohl besser beurteilen, ob die Grünen Krieg als ein Mittel der Politik betrachten; wie stets ist dies neben äußerst fragwürdigen humanitären Erwägungen rein eine Frage der 'Definition von Verteidigung von Lebensgrundlagen'.
Was heißt schon lange? Das tausendjährige Reich hielt g'rade mal ein paar - allerdings schreckliche - Jährchen, der Grundgedanke der Demokratie existiert aber schon über 2000 Jahre. ;)
Man kann Teile der Direktdemokratie wie Volksentscheide als partizipatorisch begreifen, aber ich meine damit eher etwas anderes (was genau, weiß ich selber nicht so recht). Politische Fragen würden dann nicht unmittelbar durch Volksabstimmung entschieden werden, sondern durch Teilhaben an politischen Prozessen gelöst werden. Dies trägt einfach dem Umstand Rechnung, dass die Politik bereits massiv in's Privatleben hineinragt (auch wenn das nicht stets bewußt wird). Demokratie wäre in diesem Sinne weniger eine Staatsform als eine Lebensweise einer Gesellschaft. Ich will mit solchen Überlegungen primär aufzeigen, wie ich die Probleme unserer Zivilgesellschaft wahrnehme. Der Beitrag wurde von Laura bearbeitet: 02.Sep.2004 - 19:03 |
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02.Sep.2004 - 19:48
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Suppenköchin Gruppe: Members Beiträge: 104 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 87 |
Ich wäre vorsichtig, NGO's als eine weitere gesellschaftliche Lobby aufzufassen, deren Ziel es ist, auf Entscheidungen von Parlament und Regierung Einfluss zu nehmen. Wahrscheinlich gibt es einige Menschen, die ihre Mitarbeit so verstehen, gerade im ursprünglichen Verbandswesen. Doch nicht wenige dieser Organisationen suchen in erster Linie jenseits dieser Interessen gesteuerten Ebene nach Möglichkeiten, eigene Vorstellungen zu entwickeln und diese in Projekten umzusetzen. Dabei spielen insbesondere das Erarbeiten von Informationsmaterial, die Analysen und deren Multiplikation eine entscheidende Rolle, hinsichtlich derer sie sich auch von der Parteienlandschaft und den mainstream-medien deutlich unterscheiden. Man könnte sie daher auch als eine moderne Form zivilisatorischer Verweigerung ansehen, in denen sich nicht nur Menschen wiederfinden, die sich dem vorherrschendem Denken der Leistungseliten entziehen, sondern für sie relevante Werte und Inhalte, die keine entsprechende Würdigung mehr erfahren, neu beleben wollen. Nicht umsonst sind viele von ihnen bereits international ausgerichtet. Der Beitrag wurde von Laura bearbeitet: 02.Sep.2004 - 20:23 |
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04.Sep.2004 - 23:37
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Satansbraten Gruppe: Members Beiträge: 550 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 55 |
Die Frage ist- inwieweit man Demokratie versteht. Die Idee kann sicherlich nie ganz umgesetzt werden. Abgesehen davon ist für mich gerade die Frage interessanter, inwieweit die Entwicklung von Gesellschaft und Kultur in dieser Hinsicht zu verstehen ist. Heißt- ab einem gewissen Zusammenschluß von Menschen ergeben sich Regeln und eine Aufgabenverteilung etc. Also ist Hierarchisierung vom natürlichen Standpunkt aus eine logische Folge aufgrund von Revier- Nahrungs- Sexualpartner- u.a. Konkurrenz. Der Mensch (und auch die anderen Tiere) steht also immer im Spannungsfeld sozialer Gemeinschaft (aufgrund deren Vorteile er sich für einen Zusammenhalt einsetzt) und eigener Bedürfnisse, die Konkurrenzfälle auslösen (können). Inwieweit sich daher Arten des Zusammenhalts auf regulierender-oragnisatorischer Ebene entwickelt konnten finde ich umso interessanter. Demokratie als eine Domestikation des Menschen? Nun- zumindest ist verglichen mit Naturzuständen das Prinzip des Alleinoberhauptes öfters vertreten. Ich frage mich nun- ist es für Menschen nicht sogar unmöglich die Idee einer Demokratie ganz umzusetzen? Jegliche Idee eines sozialen, gleichheitlichen Systems ist in einer Diktatur mit einem Herrschaftsystem ähnlich absolutistischer Zustände untergegangen. Ist Demokratie- und Gleichberechtigung (nicht Gleichheit!) der Menschen untereinander überhaupt möglich? |
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05.Sep.2004 - 10:02
Beitrag
#52
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Suppenköchin Gruppe: sMember Beiträge: 128 Userin seit: 24.08.2004 Userinnen-Nr.: 44 |
Nur die Idee eines in jeder Hinsicht egalitären Systems ist gescheitert bzw. verzerrt worden. Vielleicht bestand der Fehler darin, die Gleichberechtigung auf alle gesellschaftlichen und sozialen Ebenen übertragen zu wollen - ohne Berücksichtigung der unzähligen faktischen Unterschiede zwischen Menschen? Demokratie heißt ja im Wortsinn zunächst mal nicht mehr als Gleichheit aller vor dem Gesetz - politische Gleichberechtigung, Gewaltenteilung usw. Nicht umsonst haben sich die demokratischen Systeme jenseits des allgemeinen Wahlrechts vor allem im Wirtschafts- und Sozialbereich ausdifferenziert - sogar innerhalb Deutschland werden hier immer mal wieder andere Schwerpunkte gesetzt, schon zwischen "freier" und "sozialer" Marktwirtschaft liegen Welten. Insofern, finde ich, ist Demokratie selbstverständlich umgesetzt. Inzwischen würde ich die Frage aber anders stellen: nämlich, ob Demokratie nach heutigem Verständnis angesichts der rasant zunehmenden Bedeutung und der rasant zunehmenden Probleme der Wirtschaft überhaupt noch die zentrale Kategorie darstellen kann, an der ein erfolgreiches Gemeinwesen zu messen ist, oder ob sie nicht zumindest ergänzungsbedürftig ist. |
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05.Sep.2004 - 10:04
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#53
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Fürstin Pückler Gruppe: sMember Beiträge: 208 Userin seit: 23.08.2004 Userinnen-Nr.: 3 |
zu ergänzen mit was, in welcher hinsicht?
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05.Sep.2004 - 10:23
Beitrag
#54
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Suppenköchin Gruppe: sMember Beiträge: 128 Userin seit: 24.08.2004 Userinnen-Nr.: 44 |
Keine Ahnung - so viel politisches Verständnis habe ich nicht, dass ich dazu etwas Aussagefähiges vorschlagen könnte. Mir fallen nur immer wieder Bereiche auf oder ein (ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Wirtschaftsförderung, innere Sicherheit), in denen meines Erachtens eine aktive Steuerung dringend notwendig wäre und das manchmal sehr schnell. Und alle demokratischen Entscheidungen haben den Nachteil, dass sie unendlich lange dauern. Also denke ich, brauchten wir ergänzende Verfahren, um diesen Nachteil wett zu machen. Das genaue Gegenteil von Volksentscheiden. Solche schnellen Steuerungsmöglichkeiten wiederum werden undemokratische Finsterlinge anlocken wie die Schmeißfliegen und dann haben wir vielleicht ein neues Problem. Aber die demokratische Schwerfälligkeit (oder Entscheidungsscheu), die dazu führt, dass jede weiter gehende Reform von den ersten Ideen bis zur konkreten Umsetzung zehn Jahre und mehr dauert, finde ich mittlerweile unerträglich. |
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05.Sep.2004 - 10:28
Beitrag
#55
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Fürstin Pückler Gruppe: sMember Beiträge: 208 Userin seit: 23.08.2004 Userinnen-Nr.: 3 |
den letzten satz - ergänzt um parteipolitisches und machtpolitisches selbstverständnis unserer gewählten (und somit legitimierten) volksvertreter - unterschreibe ich.
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05.Sep.2004 - 10:34
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#56
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Suppenköchin Gruppe: sMember Beiträge: 128 Userin seit: 24.08.2004 Userinnen-Nr.: 44 |
Tja, neue Politiker/innen braucht das Land - aber woher nehmen und nicht stehlen? Das andere Ende der Skala, die pseudo-basisdemokratischen Idealisten, möchte ich auch nicht in wichtigen Positionen sehen. Das ist, um die Ecke gedacht, eine weitere Überlegung: Wie müsste ein System strukturiert sein, damit sich Frauen und Männer von anderem Format als momentan für die Tätigkeit als Volksvertreter/innen interessieren? |
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05.Sep.2004 - 10:36
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#57
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Fürstin Pückler Gruppe: sMember Beiträge: 208 Userin seit: 23.08.2004 Userinnen-Nr.: 3 |
schwierig... auch hochdotierte bezahlung wie die eines managers hilft nicht wirklich, wenn ich so an die negativen auswüchse des shareholder-values denke.
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05.Sep.2004 - 13:06
Beitrag
#58
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Suppenköchin Gruppe: Members Beiträge: 104 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 87 |
Die Idee betrachte ich nicht als gescheidert, denn die grundlegenden Inhalte werden in der Ideengeschichte periodisch immer wieder zurückkehren und sich gemäß veränderter Weltbilder und Voraussetzungen, also im weitesten Sinne der Spannungsfelder, im neuen Gewand zeigen. Auch denke ich nicht, dass das Bestreben bestand, die Gleichberechtigung auf alle gesellschaftlichen Bereiche übertragen zu wollen – so wurde sie z.B. im Gegensatz zum Kommunalwesen innerhalb eines Unternehmens nicht angesteuert. Doch für weit entscheidender erachte ich, dass Demokratie nicht die Unterschiede zwischen Menschen nivilieren möchte, ganz im Gegenteil, und in diesem Kontext zeugt eben gerade die Gleichberechtigung von einem gesellschaftlichen Bewußsein, wie mit diesen Unterschieden umgegangen wird. Solange es erkennbar um eigene Forderungen geht, wird ja auch die Ausweitung der Gleichberechtigung angestrebt, aber in einem demokratischem Gemeinwesen drückt sich eben die soziale Kompetenz darin aus, dass die Interessen weniger nicht Grundlage und Maßstab von Entscheidungen sein darf, die viele nachhaltig betreffen.
Das sehe ich nicht so: Demokratie bedeutet für mich, dass die Gestaltung und Steuerung einer Gesellschaft von dem Willen und den Bedürfnissen seiner Bürger heraus abgeleitet wird. Die Gleichheit vor dem Gesetzt ist sowohl ein Ausdruck dieser Überzeugung als auch eine notwendige Voraussetzung dafür, sie allein sagt jedoch nichts darüber aus, wie die Regelwerke zustande gekommen sind und somit auch nichts über das Wesen und die Schwerpunkte ihrer Inhalte.
Eine sehr gute Frage, denn die VolksvertreterInnen stammen ja aus dem Volke und ihre Eigenschaften und Fähigkeiten werden somit von denselben Strukturen beeinflusst wie die der Menschen, die vertreten werden sollen. Also fang ich einfach mal in's Blaue hinein an... das System sollte so strukturiert sein, dass die Prinzipen von Transparenz und Verantwortung weit besser erfüllt werden: wer entscheidet muss offenlegen, nicht nur welche, sondern wie Entscheidungen zustande kommen, und er oder sie muss dafür persönlich gerade stehen, nicht nur innerhalb der Partei (Funktion und Wahllisten), sondern gegenüber den Bürgern und Bürgerinnen, die er oder sie zu vertreten glaubt, vor ihnen muss das entgegen gebrachte Vertrauen gerechtfertigt werden. Nachtrag:
Bei Gelegenheit solltest du dies mal näher ausführen - dahinter könnte sich nämlich ein ontologischer Zirkelschluss verbergen. ;) Edit: menno, es ist immer wieder schwer, geschlechtsneutral zu posten Der Beitrag wurde von Laura bearbeitet: 05.Sep.2004 - 13:18 |
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05.Sep.2004 - 13:17
Beitrag
#59
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Fürstin Pückler Gruppe: sMember Beiträge: 208 Userin seit: 23.08.2004 Userinnen-Nr.: 3 |
einspruch. ich stimme artemis' definition eher zu als dieser. 10 menschen haben 20 unterschiedliche willen und bedürfnisse. 86 millionen haben wieviele unterschiedliche willen und bedürfnisse? und wonach willst du entscheiden, welcher wille, welches bedürfnis nun befriedigt wird? mehrheitsentscheid? nicht unbedingt das beste in einem kranken system mit z.b. einer mehrheit an rentenängstlichen oder arbeitslosen oder um ihren arbeitsplatz fürchtenden... |
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05.Sep.2004 - 13:24
Beitrag
#60
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Suppenköchin Gruppe: sMember Beiträge: 128 Userin seit: 24.08.2004 Userinnen-Nr.: 44 |
Das bestreite ich so generell ganz entschieden. Das ist oft keine soziale Kompetenz, sondern nur ein anderes Partikularinteresse. Dann würdest du ja davon ausgehen, dass die Interessen der wenigen den Interessen der vielen in jedem Falle entgegenstehen? Genau das sehe ich nicht so. Im Moment z.B. ist oft die Standortwahl großer Unternehmen Thema. Wenn es nach den Ansichten/vermeintlichen Interessen der Mehrheit ginge, würde noch der unrentableste Standort um jeden Preis gehalten - so lange, bis er pleite ist. Wessen Interessen dient das denn? Ein Jahr später haben sowohl die Aktionäre als auch die Belegschaft verloren - und das Geld, von dem Investitionen hätten getätigt werden können, wurde für die Subventionierung unrentabler Arbeitsplätze ausgegeben. Eine Standortverlagerung hätte zumindest einen Teil dieser Arbeitsplätze erhalten. Die Definition der Interessen der vielen ist äußerst schwierig, wenn nicht sogar unmöglich und daran wird auch das Dilemma mit dem Entscheidungsrahmen deutlich. Welche Kriterien für die Interessen der Mehrheit sollen gelten? Die Interessen eines Ortes, der den Standort erhält? Des Bundeslandes? Der Bundesrepublik? Oder die Interessen der Bürger/innen Europas? Warum nicht gleich global? Damit kommen wir in Erklärungsnotstand gegenüber dem "kleinen Bürger" in dem Ort, der gerade die Standortwahl verloren hat.
Das finde ich auch ganz in Ordnung so. Unternehmensentscheidungen in demokratische Entscheidungsprozesse einbeziehen zu wollen, wäre IMO unsinnig. Frag doch mal die VW-Belegschaft, was sie bezüglich des momentanen Absatzeinbruchs und des Rausschmisses aus dem europäischen Index zu tun gedächten. Schwer vorstellbar, dass sie irgendetwas beschließen würden, was sie auch nur einen Euro Lohn kostet. Der Beitrag wurde von Artemis bearbeitet: 05.Sep.2004 - 13:34 |
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