Bundesweite Neuwahlen?, ...und nun? Einstellungen

[Willow71]

Klare Antworten erwünscht, darum kein "vielleicht". :P

[zevva]

Zumindest hat die SPD der CDU die morgige Schlagzeile geklaut.+

es gibt ja verschieden theorien, warum so und warum nicht vom kanzler selbst die verkündung vollzogen wurde...

merkel wird dann wohl kandidaten...den stoiber können die wohl so schnell nicht mehr ins rampenlicht rücken.

nachteil der neuwahlen ist vor allem, dass jetzt erst mal wieder stillstand angesagt ist...

Der Beitrag wurde von zewa bearbeitet: 22.May.2005 - 18:35

[Squirrel]

Ich persönlich sehe keinen Sinn in den vorgeschlagenen Neuwahlen.
Man hat ja auch heute wieder gesehn, daß der Trend zur CDU geht und ich glaube nicht, daß sich daran bis zum Herbst (das ist doch erwägte Zeitpunkt, oder?) deutlich etwas ändern kann.

[zevva]

aber so können sie auch nichts mehr durch den bundesrat bringen...
die haben sich wohl schon für die bequemere opisitionsposition entschieden...

Der Beitrag wurde von zewa bearbeitet: 22.May.2005 - 18:44

[Squirrel]

[zevva]

und....die grünen kriegen sich so schnell eh nicht aufgestellt.... :morgens:

die haun einfach ab, die mit dem regierungsauftrag...was?

[zevva]

[Dusk]

Das Ergebnis von NRW ist eine absolute Katastrophe, allerdings mit Ansage. Die Frage, ob sich bis Herbst etwas ändert, stellt sich gar nicht, der Regierung in Berlin bleibt gar nichts anderes übrig, von daher war mit klar, dass wir Neuwahlen bekommen. Warum wohl musste Heide Simonis dieses Abstimmungsdebakel im Kieler Landtag über sich ergehen lassen? Der Koalition bricht der ganze Laden weg und das Schlimmste daran ist, dass nach den Wahlen das komplete Land schwarz ist, Bundestag *und* Bundesrat. Wenn mich meine Erinnerung nicht völlig täuscht, hätte die CDU im Bundesrat jetzt ein 2/3 Mehrheit, wenn sich CDU/FDP in Kiel durchgesetzt hätten. Wie soll man also weiterregieren, wenn man praktisch handlungsunfähig ist?

[blue_moon]

[rowan]

kann blue moon nur beipflichten. auch in meinen augen ist schwarz/gelb das geringere übel als politischer stillstand. wo wir wieder bei meinem lieblingsspruch wären, pest oder cholera.
ich denke, wer sein boot nicht im trockenen hat kann sich schon mal warm anziehen, die zeiten werden unter schwarz/gelb gewiss nicht leichter, eher im gegenteil :angry:
wir sollten das sinkende schiff verlassen und auswandern :käse:

[Grübler]

Ähm, mit Verlaub gesagt.
Neuwahlen okay. Auch wenn es schlecht aussieht, sehr schlecht.
Aber im Moment sind wir so gut wie Handlungsunfähig, da
wir ein "bockiges Kind" haben, dass motzt und dann eingeschnappt ist
und nichts macht.

Dieses Kind hat einen Vorschlag gemacht zu der Frage "Bürgerversicherung".
Nicht nur das ihre eigenen Leute bezweifeln, dass dies gut geht. Selbst die
Menschen die vom Fach sind bezweifeln das lautstark. Unabhängige wohlgemerkt.
(Bitte nicht hinterfragen wer unabhänigig ist usw. *danke*)

Vielleicht ist die Art der Politik langsam überdenkenswert. Demokratie ja, aber diese 4 Jahresperioden :unsure:
1 Jahr Einarbeitung, 2 Jahre tun, 1 Jahr Wahlkampf oder so.....

Ja, meine Geschreibsel ist etwas arg unreflektiert und die Personen die Politik
studieren können mich in jedem Satz demontieren ich weiß.
Aber heut bin ich mal mutig :)

[zevva]

[Grübler]

*menno* grad wollt ich mir Bücher bestellen.
Werde wohl mich doch mal umschauen.... ;)

[Squirrel]

[zevva]

wenn ich noch weiter drüber nachdenke...
verwundert es mich, dass ich verwundert bin über die ankündigung...
denn rot/grün hat bissher nur mit aktionismuss reagiert...
so 100% ist dabei noch nicht richtig was rumgekommen.
agenda 2010, ist nicht umsonst so gewählt worden, denn sie konnten damit rechnen zu dem zeitpunkt nicht mehr an der regierung zu sein...hmm :gruebel:

[robin]

schwarz-gelb? Zum davon rennen!! :angry: (u.a. keine adoptionsmöglichkeit für homos, oder??)
es kann nur alles noch schlimmer werden.... ich bin einfach ratlos :(

[Grübler]

dachte 2010, da erst dann die Auswirkungen ersichtlich sind.
Das Problem an der Ökonomie ist, dass die Auswirkungen seltens
sofort ersichtlich ist. Es müssen Reformen beschlossen und umgesetzt
werden, danach sollten sie auch wirken

[zevva]

[kahikatea]

Eigentlich könnten wir statt Neuwahlen genauso gut würfeln. :ph34r: Ob die neoliberale Ideologie nun in rotem oder schwarzem Schächtelchen steckt, ändert an den Inhalten - zumindest in diesem Bereich - nicht viel.[/sarkasmus]
Und daß sich die Bundes-SPD-Führung bis zum Herbst plötzlich auf das S im Namen besinnt, kann ich mir noch nicht recht vorstellen. Selbst wenn sie es aber täte und dafür eine bundespolitische Mehrheit bekäme, wäre die Umsetzung (Bundesrat) dann nicht leichter als jetzt bzw. ohne Neuwahlen. So recht will sich mir der Sinn von Neuwahlen daher nicht erschließen.

[Grübler]

[Kérridis]

Tja, das wars dann wohl. Und dieses mal gibs leider keine Flut und keine Irakfrage, die das Ruder noch mal rumreißt.

[Willow71]

[Grübler]

Westerwelle? *räusper* :ph34r:
Aber besser wie Stoiber

[lakritze]

:wacko: wie furchtbar, was für ein "schwarzer" Tag.....schwarz/gelb wirklich zum davonrennen

Der Beitrag wurde von lakritze bearbeitet: 22.May.2005 - 20:31

[Leila]

[blue_moon]

[Squirrel]

[zevva]

@ squirrel:
die wollen gar nicht mehr...weil sie faktisch keine mehrheit haben im bundesrat...

[sja]

Angesichts des Wahlergebnisses in NRW bleiben nur Neuwahlen, die zum unerfreulichen schwarzen Ende führen werden, da der CDU/CSU dominierte Bundesrat einer SPD/B90-Regierung jeglichen Handlungsspielraum nimmt und allein schon damit demontiert.

Die Aussichten auf die Folgen des bevorstehenden Regierungswechsels stimmen mich allerdings alles andere als fröhlich und ich kann den Optimismus nicht teilen, dass Stoiber nicht Kanzlerkandidat der Union wird. Ich würde fast wetten er wird.

Die einzige Frage im Zusammenhang mit Neuwahlen ist doch haben wir "Glück im Unglück" und die CDU/CSU bleibt unter 50% oder bekommt sie gleich die "Alleinherrschaft" im Bundestag und im Bundesrat. Spätestens dann sieht es dunkler asl schwarz aus. Und so abwegig ist das fürchte ich nicht.

Warum muss ich immer Recht behalten? Ratzinger als Papst, Rüttgers in NRW und dann auch noch vorzeitig Stoiber im Bund. :(

[kahikatea]

[Dusk]

Danke, Leila, du hast mir aus der Seele geschrieben. Ich denke, blue_moon hat Recht, die haben die Schnauze voll. Und wenn man es nicht schafft, den Leuten a) zu vermitteln, warum Reformen notwendig sind und B) Reformen auszuarbeiten, die von einer breiten Basis getragen werden können (ich sage nur Stichwort Steuerreform... es muss doch einen Grund haben, warum 50% der Weltliteratur über's Steuerrecht in deutscher Sprache geschrieben sind), dann darf man sich nicht wundern, wenn man nur Nackenschläge bekommt.

Zum Stichwort Wahlen und Legislaturperioden noch ein Kommentar: die haben ja noch nicht mal 4 Jahre, um irgendetwas auf die Beine zu stellen, weil man neben der Entscheidung über den Bundestag auch noch ständig auf Landtags- und evtl. Kommunalwahlen schielen muss. Da kommt man nur raus, indem man Bundestags- und alle Landtagswahlen gemeinsam alle vier Jahre stattfinden läßt.

[zevva]

[Grübler]

schau gerade Sabine Christiansen... es ist fürchterlich

[Willow71]

[Dusk]

Guter Einwand. Mir stellt sich allerdings die Frage, inwieweit *überhaupt* - bereits heute schon... also generell, jetzt nicht allein die NRW-Wahl - landespolitische Themen im Vordergrund stehen. Ich befürchte nämlich so gut wie gar nicht. Ich habe auch durchaus schon Wahlen miterlebt, bei denen gleichzeitig über das Land und die Kommunen abgestimmt wurde. Natürlich müssen dabei bundes- und landespolitsche Politikfelder abgegrenzt werden - soweit möglich, schließlich haben wir ein föderatives System. Das kann auch eine Chance sein, weil den Leuten dadurch auch klarer werden kann, wofür eigentlich der Bund und wofür das Land zuständig ist und wofür Bund und Länder gemeinsam die Verantwortung tragen... bis jetzt landet doch jedwede Verantwortung bei der Bundesregierung.

[Lemongras]

ich bin ganz klar für neuwahlen - diese hätten sicherlich auch schon vor geraumer zeit durchgeführt werden sollen. :ph34r:
ich bin nun doppelt gespannt angesichts der sicherlich anstehenden neuwahlen, wie die zeit vor den wahlen gestaltet wird. für mich ist es das erste mal, dass wahlen vorgezogen werden.

edit:geschwalle war überflüssig

Der Beitrag wurde von Lempicka bearbeitet: 23.May.2005 - 09:31

[june]

nix da neuwahlen. es gibt in einer demokratie klare regeln, und in unserer hier heißt die spielregeln, dass es nur alle 4 jahre bundestagswahlen gibt. ich finde, es müsste schon echt was krasseres passieren, wenn neuwahlen angesetzt werden sollten.

[Rieke]

Ich denke, es ist nur konsequent Neuwahlen zu starten. Denn ansonsten würden die nächsten 18 Monate eine politische Stagnation bedeuten, denn die SPD würde keine ihrer Gesetzesvorlagen mehr durch den Bundesrat bekommen!

Auch wenn ich persönlich der Meinung bin, dass keine Partei in der Lage sein wird, die Situation Deutschlands wesentlich zu verbessern, bin ich dafür.
Denn in unserer Situation können wir uns Stillstand nicht leisten!

So long Gerhard!!! :abschied:

Und müssten wir nicht eigentlich erfreut sein, die erste Bundeskanzlerin in der Geschichte der Bundesrepublik zu bekommen?! :gruebel: Auch wenn ich mir eine andere Kandidatin als Frau Merkel wünschen würde! :(

Der Beitrag wurde von Rieke bearbeitet: 23.May.2005 - 07:27

[Bilana]

[Diana]

Na ja, die Demokratie sollten wir vielleicht bestehen lassen. :)

Aber das System ist durchaus reformbedürftig. Durch unser Wahlsystem, das in der Regel sehr knappe Mehrheiten ergibt und durch die föderalistische Struktur (Bundestag macht, Bundesrat stoppt) ist eine Regierung sehr unbeweglich geworden.
In den 50er Jahren, als das System "erfunden" wurde, funktionierte es noch wunderbar. Die Gesellschaft war einfacher strukturiert, dadurch waren die Mehrheiten der Parteien breit und komfortabel. Adenauer konnte noch ganz gemütlich und unangefochten seine Gesetze machen, Probleme im Bundesrat existierten nicht.

Größere Reformen – und die sind m.E. schon lange überfällig – lassen sich in diesem alten System kaum mehr durchsetzen. Alle betonen ihre Notwendigkeit, aber es tut sich entsetzlich wenig. Es reicht allenfalls zu Anfängen und Halbheiten. Alle Projekte, die klare Entscheidungen, Konsequenz und einen längeren Atem brauchen, sind von vornherein zum scheitern verurteilt.
Die Lobbyisten verteidigen ihre Pfründe, die Politiker kleben an ihren Pöstchen.

Und das Land kann nicht handeln.

edit: Fehler

Der Beitrag wurde von Diana bearbeitet: 23.May.2005 - 09:44

[blue_moon]

[Bilana]

Ich sagte ich nicht weg mit der Demokratie.
Aber Demokratie funktioniert nunmal am besten in einem Wohlfahrtsstaat. Die Entwicklung der letzten Jahre hat aber doch gezeigt, dass der immer weniger funktioniert. Jede Staatsform hat ein Verfallsdatum und das des Wohlfahrtstaates ist vielleicht jetzt gekommen.
Vielleicht brauchen wir erstmal einen Entwicklungsstaat, damit es irgendwann wieder etwas zu verteilen gibt. Und Entwicklungsstaaten tut eine eingeschränkte Demokratie durchaus gut. Institutionelle Reformen wäre ja schonmal ein Anfang, aber das sehe ich nach einer Neuwahl noch weniger als jetzt.
Der Bundesrat ist hochdemokratisch. Wer uneingeschränkt ja zur Demokratie sagt muss auch ja zum Bundesrat sagen. Aber der wird ja immer als problematisch angeprangert.

Der Beitrag wurde von Bilana bearbeitet: 23.May.2005 - 10:36

[Diana]

[Marion]

Ich weiß nicht ob Neuwahlen wirklich was bringen! Bisher war es doch immer so, das viele Worte gesprochen wurden, aber im Endeffekt sich nichts geändert hat!
Noch immer wird Ballast auf die sozial Schwachen abgeladen, die haben ja sonst nichts zu tun, also sollen sie das Päcklein ruhig schleppen!
Viele Menschen hier in Deutschland gehen sowieso nicht wählen, weil sie keinen Sinn darin sehen, sie kommen sich immer mehr verar...t vor.
Ich dachte immer die Regierung sollte sich ein bißchen nach dem Willen des Volkes richten, aber so ist es nicht. Wir werden übergangen, bekommen Reformen aufgedrückt (die zum Teil notwendig sind) ohne eine genaue Erkärung zu erhalten, warum und wieso das sein muß!
Ich bin kein politischer Mensch, habe mich irgendwie nie dafür interessiert, habe nicht studiert und kann nicht mit Worten jonglieren.
Aber ich habe erkannt, das es ganz egal ist, wer uns regiert, welche Partei das Sagen hat, die Kleinen werden nie auf einen grünen Zweig kommen. wir werden weiterhin so manchen Tag nicht wissen, wie wir den nächsten Tag überleben sollen.

[Alysandra]

Eigentlich bin ich nicht für Neuwahlen: ich würde erstmal gerne sehen WAS genau die CDU in NRW denn jetzt alles sensationell besser macht, und dann wieder wählen, aber mir ist auch klar, dass die SPD/Grüne jetzt eh kein Gesetz mehr durchkriegen, mit dieser Mehrheit im Nacken also ist es wohl doch besser jetzt zu wählen.

@Grübler: Um wirklich etwas zu ändern sind vier Jahre wirklich kurz, aber wenn man jemand an der Regierung hat der völlig unfähig ist, macht es doch jedes Jahr, dass er mehr regiert nur schlimmer : Längere Regierungsabschnitte haben in dem Fall auch Nachteile...

[rowan]

bundeskanzler schröder wird am 1. juli im bundesrat die vertrauensfrage stellen, neuwahlen ... damit scheint die bundestagswahl am 18.09. so gut wie sicher
cdu legte sich inoffiziell auf merkel als kanzlerkandidatin fest.

näheres dazu hier: http://www.n-tv.de/356343.html

[Rehauge]

[Rehauge]

[Rieke]

[blue_moon]

noch ein link: fem-bio

[zevva]

hier noch ein sehr schöner artikel:

[Bilana]

Das ist für mich jedesmal ein Phänomen. Nach diesen Artikeln zu urteilen und auch wenn Merkel mal auf Terminen im Osten, speziell Meckpom und Brandenburg gezeigt haben, die nicht unbedingt bundespolitische Bedeutung haben, dann wirkt sie irgendwie menschlich, fast nett und mitfühlend. Vielleicht ist sie privat ja so? Aber auf bundesebene...raubtierhafter Instikt nach Macht, genau so ist es. Macht das eine gute Politikerin aus? Sollte es nicht mehr sein? Und staatsfrauisch wie eine Thatcher, eine Clinton oder Ghandi wirkt sie auch dann nocht nicht.
Und sie soll nun unsere Zukunft bestimmen? Deutschland nach außen hin vertreten? Wird sie Bush in den Hintern kriechen? Und was wird dann mit den Beziehungen zu Russland und Frankreich?
Mir ist unwohl bei dem Gedanken an sie als Bundeskanzlerin. Ich hoffe auf Wunder, auf Münteferings strategische Überlegenheit und Schröders Überzeugungskraft.

[megan]

angela merkel kann nicht weniger staats-frauisch sein, als schröder staatsmännisch ist.

ich glaube nicht, daß wir ein angemessenes bild von ihr und ihrer potentiellen leistungsfähigkeit als kanzlerin haben. und bevor ich die aktuelle regierung weiter im amt sehe, bin ich mehr als bereit, merkel ans ruder zu lassen.

ihre position zu den usa, wie zu den großen inner- und außereuropäischen nachbarn bleibt zu beobachten, ihre kritische haltung zum eu-beitritt nachträgliches edit zum besseren verständnis: der türkei z.b. wiederum kann ich nur begrüssen.
und [sämliche] innenpolitische[n] belange mögen sich mit einer dann endlich wieder handlungsfähigen regierung verbessern.

so wie die lage sich darstellt, ist schröders schiff längst untergegangen, daß ich mir ggf. wünschte, es wäre nicht so gekommen, ändert nichts an dieser feststellung. jetzt heißt es sachlich zu schauen, was möglich und sinnvoll ist, für dieses land. ein festhalten an einer effektiv nicht mehr handlungsfähigen regierung ist dies jedenfalls nicht.

Der Beitrag wurde von megan bearbeitet: 25.May.2005 - 20:20

[Bilana]

Tut mir Leid, noch als Schröder Ministerpräsident in Niedersachsen war konnte ich mir gut vorstellen, dass er eines Tages mal Kanzler wird und diese Rolle als Person gut ausfüllt. Bei Merkel ist es nicht so. Vielleicht wäre sie eine gute Landesmutter in Meckpom oder Brandenburg. Aber quasi 1. Frau im Staat? Nee du.
Der EU-Beitritt der Türkei und der Ausstieg aus dem Atomausstieg sind mir zu wenig um sie und die CDU an die Regierung zu wollen.
Um Anne Will sinngemäß zu zitieren: "Bisher haben sie allein auf den Wechselwillen der Wähler gesetzt. Ihre Konzepte waren oberflächlich und unpräzise, werden sie das so fortsetzen?"

[blue_moon]

[Leila]

[Diana]

Nein, für mich hat Angela Merkel keinen Bonus.
Dazu fehlen mir die "weiblichen" Qualitäten. Ich halte Frau Merkel für unberechenbar, hart und machthungrig. Ich kann bei ihr nicht den Ansatz von sozialer Kompetenz erkennen.

Und auch ich frage mich, wo denn die Konzepte von schwarz-gelb sind. In den letzten Jahren war davon nicht viel zu sehen.
Sie werden versuchen, auf der Welle der "Wechselstimmung" zu reiten, das wird sie auch sicher ein Stück weit tragen. Und die Wirtschaft wird sicherlich mit einem kleinen Freundenhüpfer reagieren. Und, wer weiss, vielleicht entsteht sogar ein kleines bisschen vom heißersehnten Wachstum, wenn die Bosse eine unternehmerfreundliche "Reform" nach der anderen dargereicht bekommen.
Aber wie uns das Beispiel der Deutschen Bank zeigt: wirtschaftlicher Erfolg bedeutet nicht mehr Arbeitsplätze, eher das Gegenteil ist zu erwarten.
Eine einseitige Ausrichtung auf Wachstum und Profit wird unsere gesellschaftlichen Probleme nur weiter verschärfen. Der Markt allein wird es nicht richten.

Ich möchte hier nicht einer Sozialromantik das Wort reden. Ich halte nichts von rückwärtsgewandtem Denken – das Argument "früher war alles besser" hilft hier sicher nicht weiter. Wir müssen uns den Tatsachen stellen: Das Wirtschaftsleben und mit ihm die Gesellschaft verändern sich. Firmen sparen Personal und verlagern ihre Produktion an billigere Standorte. Der soziale Druck wächst, die Schere zwischen Arm und Reich weitet sich. Wir alle werden also umdenken müssen.
Das sind aber derart folgenschwere, teilweise sehr bedrückende Entwicklungen, die möchte ich nicht dem Prinzip Geld und Markt überlassen sehen.
Worauf das hinausläuft, können wir uns in den USA life und in Farbe anschauen.

[Bilana]

[megan]

[marietta]

[megan]

[marietta]

[Willow71]

[Willow71]

[marietta]

[marietta]

[Willow71]

[blue_moon]

[marietta]

[Willow71]

[distel]

Habe mit JA gestimmt.
Kennt jemand die HUMANWirtschaftspartei. Der Internetauftritt klingt sehr interessant jedoch habe ich ein schlechtes Bauchgefühl.
:fly:

[LadyGodiva]

Ich bin gegen Neuwahlen.
Immerhin stellen sie den strukturellen Aufbau der BRD in Frage, ja pervertieren ihn.
Sinn einer Demokratie sollte eigentlich nicht sein, koalitionspolitische Belange zum Tagesgeschäft zu machen. Mit Neuwahlen sind wir auf dem direkten Wege dorthin. So mache ich Menschen auch politikverdrossen.
Eigentlich halte ich vier Jahre schon für eine zu kurze Legislaturperiode.
Aber das steht auf einem anderen Blatt.

[distel]

[Alysandra]

[rowan]

[Willow71]

[rowan]

nicht wählen gehen darf nicht die konsequenz sein. nicht wählen würde vielleicht nur was bringen, wenn keiner hingeht. vielleicht würde das die parteien mal aus ihrem dornröschenschlaf wecken. aber das ist utopie und würde u. U. nur parteien stärken, die noch schlimmer sind und die gefahr ist mir persönlich zu gross.

[rowan]

erste resultate, wenn es neuwahlen gibt und die cdu an die macht kommt

nach neuen umfragen kommt die cdu auf 49% und könnte alleine regieren. edmund stoiber strebt angeblich das amt des aussenministers und vizekanzler an sofern die cdu alleine reagieren können.

quelle: http://www.n-tv.de/537463.html

laut bericht der bild am sonntag soll die MwSt um 4 punkte auf 20% erhöht werden, und die eigenheimzulage gekürzt werden. metz wiederum ist dagegen und denkt eher an den ab- und umbau des sozialstaates.
weiterhin im gespräch sind die senkung der einkommensteuer und senkung der sozialabgaben

quelle: http://www.sueddeutsche.de/,tt1l1/deutschl...ikel/896/53843/

es muss wohl was passieren, wenn man sich diese zahlen anschaut:

etat 2006 dem bund droht haushaltsloch von über 50 milliarden euro
in diesem jahr geht man davon aus, dass dem bund 15 milliarden mehr fehlen als ursprünglich angenommen

quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,358101,00.html

ich glaub, ich wander aus :ph34r:

[Bilana]

Wonach ist zu beurteilen, ob eine Regierung "es hingekriegt" hat oder nicht? Geht doch eigentlich garnicht. Alles passiert vor dem Hintergrund der weltwirtschaftlichen Situation und der sog. Weltinnenpolitik.
Die Frage ist viel mehr was hätten die anderen aus dieser Situation gemacht?
das was bisher von der CDU und FDP zu hören und zu lesen ist suggeriert mir, sie hätten weniger draus gemacht, als rot-grün.

[blue_moon]

das seh ich ähnlich wie bilana. die 'neue eintracht' der union scheint bei vielen dafür zu sorgen, dass es in den phasen, wo die union sich in die mitverantwortung begeben hat und im bundesrat mitbestimmt hat, wie gesundheitsreform, hartz 4 etc. aussehen sollen (da hat ja die rot-grüne mehrheit im bundestag nicht gereicht), sich quasi zerfleischt hat. rücktritt von seehofer, ablösung von märz, ruhigstellen von koch... etc. - der burgfriede herrscht doch erst, seit die union KEINE diskussionen über irgendwelche kontepte mehr betreibt.

rot-grün hat sicher nicht alles richtig gemacht, die haben sich diletantische stockfehler geleistet. aber sie haben zumindest versucht, was nach vorn zu bringen, trotz der fehlenden mehrheit im bundesrat - genau da, wo die union in den 90ern im einheitstaumel eben KEINE politik mehr betrieben und nach verlust der mehrheit im bundesrat auch nicht mehr regiert, sondern ausgesessen hat. - wir schleppen heute noch hauptsächlich die versäumnisse der neunziger (unterschätzen der kosten der einheit, anschliessendes bedienen der finanzlöcher z.b. aus der rentenkasse, 'verschlafen' der globalisierung, "die renten sind sicher"-gefasel mit feigenblatt- um nicht zu sagen blümchen-effekt... ) mit uns rum. genau diese union soll jetzt das allheilmittel sein? die paar angedachten (wenn man's überhaupt so bezeichnen kann) konzepte, die die union vorzulegen imstande ist, sind nicht gerade sozialverträglicher als hartz. eher im gegenteil. kopf-prämien, mehrwertsteuererhöhung(?), studiengebühren etc. treffen alle gleich, machen keinen unterschied zwischen einkommensstarken und -schwachen. die lasten werden 'gleich' verteilt, egal, ob eine darunter zusammenbricht oder es kaum spürt.

noch ein paar enmerkungen zur weltwirtschaftlichen situation: die spd ist an die macht gekommen just zu dem zeitpunkt, in dem die seifenblase 'neuer markt' geplatzt ist. nach dem 11.09.2001 sind die internationalen märkte zusammengebrochen - mit der folge, dass die usa (die schlange auf die alle börsenkaninchen starren) wirtschaftlich völlig den bach abgegangen ist. die gestiegene zahl der pleiten, gerade bei kleinbetrieben, ist auch auf rigidere geld-verleih-bestimmungen der banken und eine klar sinkende zahlungsmoral im gewerblichen und dienstleistungsbereich zurückzuführen (da hätte die politik längst reagieren müssen). bis auf den letzten punkt sind dies einflüsse von aussen, die für eine deutsche regierung kaum manipulierbar waren. da hätte sich jede regierung aufgerieben.

ich hab's ja schon gesagt. die rot-grünen fehler will ich gar nicht unter den tisch kehren. die maut-pleite sei als beispiel genannt, bei dem sich nicht nur die regierung, sondern auch die betreiber-firmen, immerhin keine nobodies der deutschen wirtschaft, mächtig blamiert haben. und der effekt ist in diesem falle auch noch fragwürdig. die mehrkosten für den transport von gütern bleiben ja letztlich an der verbraucherin hängen.

ach, ja. und was die öko-steuer angeht: frau merkel war als umweltministerin mal eine entschiedene verfechterin derselbsen. als oppositionelle hat sie sie stark kritisiert. was passiert jetzt wohl, wenn sie wieder in amt und würden kommt?

[rowan]

[blue_moon]

[Willow71]

[distel]

Kennt jemand die HUMANWirtschaftspartei?
:type: :gruebel:

Denke auf Bundesebene wird sie noch nicht kandidieren.

[Blutigerose]

hey,

ich bin der meinung das die neuwahlen falsch sind, denn wenn die CDUwieder regiert meckern wir wieder rum. Aber in den meisten umfragen liegt die PDS vorn was ich auch ganz gut finde, bin aber gespannt wie es aus geht.

gruß blutigerose

[sophialein]

Stoiber hat sich mit seinen zweifelhaften Aussagen, er wolle nicht, dass "Frustrierte" die Wahl entscheiden (und hat wohl damit die WählerInnen aus den Neuen Bundesländern gemeint), ziemlich ins Abseits geschossen und die Union gleich mit.

Habe vorher auch mit einem Ohr gehört, dass Oettinger aus Ba-Wü sich wohl auch negativ über die Menschen im Osten geäußert haben soll.

Sieht so aus, als wäre die Wahl noch nicht entschieden. Was meint ihr?
hier

[blue_moon]

als ob es noch nicht reichen würde, dass die frau aus dem osten in den neuen bundesländern keinen grossen zuspruch erfährt. die stoibersche attacke gegen die neuen bundesländer wird von vielen als aktion gegen merkel verstanden: quelle

[sophialein]

Naja, aber was bezweckt er dann damit? Er demontiert damit nicht nur Merkel und sich selbst, sondern auch die Union.. :gruebel:

Ich kann den Mann nicht reden hören :ph34r: :wacko:

[Willow71]

Stoiber ist ein primitiver Idiot, der sich, Merkel und der Union geschadet hat.

HOFFENTLICH hat es ihn auch ein paar Wählerstimmen in seinem ach so intelligenten Bayern gekostet.
Das war ja schon keine Wahlpolemik mehr, das war einfach nur noch dumm, was der von sich gegeben hat!

[distel]

[Dusk]

Ich bin mir gar nicht so sicher, ob er der Union wirklich schadet. Auf jeden Fall bin ich mir sicher, dass seine Ausfälle kalkuliert sind und ich würd' mich nicht wundern, wenn sie mit der Schwesterpartei abgesprochen sind. Hier geht's offensichtlich darum, die Wähler im Westen Deutschlands zu mobilisieren. Und das konnte die CDU/CSU schon immer am besten auf dem Rücken anderer, siehe die Wahlen in Hessen und der Doppelpass.

[distel]

[distel]

(nicht ganz ernst zunehmen:)

Jetzt will Stoiber nicht ein Fernsehduell sondern ein Printduell über eine Zeitung! :was: Wie soll denn das funtionieren? Muss dann immer der andere auf den nächsten Tag warten,bis er die Antwort in der Zeitung lesen kann :wacko: oder werfen sie mit Zeitungsbällchen :patsch: ? Jetzt wirds langsam heftig mit den Kapriolen. Wenn Stoiber so weiter macht ist es wirklich nicht schwer klüger zu sein als er. :P :D Die Politiker brauchen auf dem Nockerberg kein Dubel mehr, sie soll'n sich selbst raufstellen... ;)

[distel]

[blue_moon]

[distel]

[Alice]

[kahikatea]

[Willow71]

http://www.herburg-weiland.de/bundesdance/bundesdance/

neue Version http://www.sueddeutsche.de/app/kultur/bund...nce/index2.html

Der Beitrag wurde von Willow71 bearbeitet: 15.Aug.2005 - 18:57

[distel]