Wichtige politische Entscheidungen sollten zukünftig durch Bürgerentscheide entschieden werden!, ... aber wäre das Ergebnis dann wirklich besser? Einstellungen

[Hortensie]

So, ein Bürgerentscheid über die Schulreform hat in Hamburg ein anderes Ergebniss gebracht, als es eine parlamentarische Entscheidung getan hätte.

Insgesamt frage ich mich, ob Bürgerentscheide nicht grundsätzlich ein sinnvolles und demokratisches Instrument wären, um die Bevölkerung über Dinge abstimmen zu lassen, die letztlich auch ihr Leben beeinflussen?

Der Vorteil wäre sicherlich, dass es die Politikverdrossenheit vieler Menschen aufösen könnte.

Einer der Nachteile wäre vielleicht, dass viele Menschen in der Abgeschidenheit ihrer Wahlkabine Entscheidungen z.B. über die rechte von Minderheiten treffen würden, die sie so anderswo aus Sorge vor gesellschaftlichen Druck nicht äußern würden.

...aber was wäre wenn, wir wirklich als Bevölkerung abstimmen dürften, z.B. über Änderungen im Steuerrecht, über die Laufzeit von Atomkraftwerken, über Einsätze der Bundeswehr, über eine Gesundheitreform oder anderes?

...wären die dann getroffenen Entscheidungen wirklich so lebensfern und unpraktikabel, dass die Bevölkerung stattdessen nur regelmäßig wählen darf, "wer" diese wichtigen Entscheidungen trifft?

[Hortensie]

Vielleicht wäre der Vorteil ja von Bürgerentscheiden tatsächlich der, dass sich Menschen punktuell und in ihrem eigenen Interessensbereich politisch engagieren könnten?

Es wird ja immer von der Poitikverdrossenheit und der Demokratiemüdigkeit berichtet und wer sich in Gewerkschaften oder in Parteien engagiert, erlebt ja auch häufig, dass hier eher selten "neue" Menschen hinzukommen.

Meine persönliche Erfahrungen sind eher die, dass wenn man sich gewerkschaftlich/politisch engagiert, dass man dann meistens immer auf die selben Menschen trifft.

Gegen dieses Erleben stand für mich mal die Mobilisierung gegen die Privatisierung städtischen Wohneigentumes in der Stadt in der ich lebe. Dort haben sich plötzlich Menschen engagiert, die sich vorher nie groß für Politik interessiert haben.

Aufgrund dieser gegenläufigen Erfahrungen könnte ich mir vorstellen, dass ein punktuelles Engagement der allgemeinen Schläfrigkeit gut entgegen wirken könnte.

Vielelicht wüde dies auch zu mehr Bodenhaftung bei dem einen oder anderen "Volksvertreter" führen?

Der Beitrag wurde von Hortensie bearbeitet: 04.Aug.2010 - 10:36