Russlands neuestes Gesetz..., ...oder ein Schlag ins Gesicht Einstellungen

[sasse]

Hey,

ich habe heute etwas in der Zeitung gelesen und konnte meinen Augen nicht trauen! Lest selbst: hier

Klar war mir bewusst, dass Russland schon in der Vergangenheit nicht zimperlich mit Homosexuellen umgegangen ist, aber das ist der Wahnsinn!

Was denkt Ihr, was sollte die internationale Gemeinschaft, allen voran die EU, dagegen tun?

[silbermondauge]

Russland neuestes Gesetz ist ein Rückschlag der Menschheit. Es ist, als wäre die Zeit zurück gedreht worden.
Die katholische Kirche hat bisher Druck gemacht. Doch dieses hier finde ich viel schlimmer.
Können die EU-Länder denn gar nichts dagegen tun?
Zumindest Brüssel, wo es den Bundesgerichtshof für Menschenrechte gibt!

[dandelion]

Können die EU-Länder denn gar nichts dagegen tun?
Zumindest Brüssel, wo es den Bundesgerichtshof für Menschenrechte gibt!

das halte ich für ein Gerücht, das Bundesverfassungsgericht ist immer noch in Karlsruhe. Meinst du den EuGH? (IMG:style_emoticons/default/wink.gif)

Gerichte sind nicht dazu da, Petitionen an Staaten außerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches zu machen, sondern dazu, Gerechtigkeit innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches wiederherzustellen, wenn ein Geschädigter klagt. Ich glaube, gerade weil Gerichte keinen Aktivismus äußern, werden sie von der Allgemeinheit als Entscheider akzeptiert.

Jetzt ist es an der Bevölkerung, in Russland und anderswo, Druck zu machen und nicht hinzunehmen. Wenn der Druck groß genug wird, ziehen Regierungen für gewöhnlich mit. Ich hoffe, die Aktivität wird ausreichen. Aber ich bezweifle es.
Leider leben wir hier in einer ziemlich liberalen Luftblase; andernorts sind die Ressentiments gegen Lesben und vor allem Schwule (was nicht an Akzeptanz, sondern an Ignoranz gegenüber Frauen liegt) größer, und es gibt weniger Unterstützung in der breiten Masse.
Der große Aufschrei in der Community ist gut. Die Geschichte vom russischen Gesetz geht durch die Welt, und überall lehnen sich Menschen auf. Wenn die Regierung eine Aufklärungskampagne als Resultat fürchten muss, wird es kontraproduktiv, das Gesetz zu erlassen. Denn dann haben sie "die Perversen" nicht mundtot gemacht, wie es der konservative Teil der Bevölkerung von der Regierung erwartet hat.

Das Gesetz wird schwer zu stoppen sein. Aber man kann dagegen demonstrieren, eventuelle "Straftäter" unterstützen und zu Helden aufbauen, Aufklärung in Russland fördern etc und auf diesem Wege dem Gesetz die Grundlage als Volkes Wille nehmen. Das eine, was sich Regierungen nicht auf Dauer leisten können, ist vor den Leuten blöd dazustehen. Je blöder, desto Bürgerkrieg.

[silbermondauge]

Können die EU-Länder denn gar nichts dagegen tun?
Zumindest Brüssel, wo es den Bundesgerichtshof für Menschenrechte gibt!

das halte ich für ein Gerücht, das Bundesverfassungsgericht ist immer noch in Karlsruhe. Meinst du den EuGH? (IMG:style_emoticons/default/wink.gif)

Habe ich verwechselt.