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Beitrag
#1
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Filterkaffeetrinkerin ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 15 Userin seit: 22.12.2004 Userinnen-Nr.: 965 ![]() |
Hallo,
ich hab gerade gelesen, dass in den USA, genauer gesagt im Bundesstaat Oregon, ein Gericht 3000 "Homo-Ehen" annulliert hat, die im Jahr 2004 geschlossen wurden. Hier der Link dazu: http://www.lesbian.ch/artikel/artikel.php?ID=998&rubrik=1 Wie sieht das eigentlich rechtlich bei uns aus? Mal angenommen, die CDU käme mal wieder irgendwann an die Regierung , könnten die nicht auch einfach so beschließen, die "eingetragenen Partnerschaften" abzuschaffen und bereits bestehende Partnerschaften zu annullieren???? Kennt sich jemand hier mit den rechtlichen Hintergründen hierzu aus?? Danke für jede Antwort! Grüße, Oya |
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Beitrag
#2
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strösen macht blau! ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Admin Beiträge: 12.621 Userin seit: 24.08.2004 Userinnen-Nr.: 12 ![]() |
unglaublich! - ich hoffe, es hagelt jetzt neue klagen gegen diese regelung und die sind erfolgreich.
aber damit sowas hier passieren könnte, müsste wohl die verfassung geändert werden. in diesem fall: zum glück hat ja die opposition die lp vor dem verfassungsgericht prüfen lassen und ist damit auf die nase gefallen. im gegenteil hat das bundesgericht nachfolgende regelungen angemahnt, denen sich die union auch weiterhin verschliesst. edit: ein überflüssiges satzzeichen gelöscht Der Beitrag wurde von blue_moon bearbeitet: 21.Apr.2005 - 15:20 |
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