Bundesweite Neuwahlen?, ...und nun? Einstellungen

[Willow71]

Klare Antworten erwünscht, darum kein "vielleicht". :P

[Diana]

Na ja, die Demokratie sollten wir vielleicht bestehen lassen. :)

Aber das System ist durchaus reformbedürftig. Durch unser Wahlsystem, das in der Regel sehr knappe Mehrheiten ergibt und durch die föderalistische Struktur (Bundestag macht, Bundesrat stoppt) ist eine Regierung sehr unbeweglich geworden.
In den 50er Jahren, als das System "erfunden" wurde, funktionierte es noch wunderbar. Die Gesellschaft war einfacher strukturiert, dadurch waren die Mehrheiten der Parteien breit und komfortabel. Adenauer konnte noch ganz gemütlich und unangefochten seine Gesetze machen, Probleme im Bundesrat existierten nicht.

Größere Reformen – und die sind m.E. schon lange überfällig – lassen sich in diesem alten System kaum mehr durchsetzen. Alle betonen ihre Notwendigkeit, aber es tut sich entsetzlich wenig. Es reicht allenfalls zu Anfängen und Halbheiten. Alle Projekte, die klare Entscheidungen, Konsequenz und einen längeren Atem brauchen, sind von vornherein zum scheitern verurteilt.
Die Lobbyisten verteidigen ihre Pfründe, die Politiker kleben an ihren Pöstchen.

Und das Land kann nicht handeln.

edit: Fehler

Der Beitrag wurde von Diana bearbeitet: 23.May.2005 - 09:44