Merkel will Antidiskriminierungsgesetz kippen - Die gute alte Küche

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Merkel will Antidiskriminierungsgesetz kippen, (erwartungsgemäß)

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marietta

31.May.2005 - 08:43

Beitrag #1

Gut durch

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Merkel hat als eine der ersten Maßnahmen nach einem CDU-Wahlsieg angekündigt, das Antidiskriminierungsgesetz kippen zu wollen, siehe hier.

QUOTE

Berlin (Reuters) - Die Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat für den Fall eines Wahlsiegs die Rücknahme des Antidiskriminierungsgesetzes der rot-grünen Bundesregierung angekündigt.

Dieses absurde Gesetz würde sicher zu den ersten gehören, die sie zurücknähme, sagte Merkel (CDU) der "Bild"-Zeitung (Dienstagausgabe).

Zur Erinnerung hier Auszüge der Begründung des Bundesfamilienministeriums für das Antidiskriminierungsgesetz (nachzulesen hier)

QUOTE

Ziel des Antidiskriminierungsgesetzes ist es, Benachteiligungen aus Gründen der "Rasse", der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.

Allen, die ihre eigene Homosexualität sozusagen als Nebenwiderspruch sehen und denken, dass es erstmal wichtig ist, dass irgendjemand anderes als die derzeitige Regierung weiter machen soll, möchte ich mal folgendes auf den Weg mitgeben:

Keine von Euch kann sagen, sie habe es vorher nicht gewußt.

Ich jedenfalls werde keine Partei wählen, die meine elementaren Rechte mit Füßen tritt.

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Bilana Profil ansehen	31.May.2005 - 13:55 Beitrag #2
Capparis spinosa Gruppe: Members Beiträge: 3.143 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 97	Was die Wirtschaftspolitik angeht sehe ich keine wirklich großen Unterschiede auf uns zukommen. Der Rahmen dessen was Machbar ist, zwischen fiskalischen Anforderungen, Lobby, Wählern (sind ja auch nur Lobbyisten, die mit Stimme bestechen) und institutionellen Strukturen ist so eng gesteckt, das es eigentlich egal ist wer das sagen hat. Aber den Bereich "Werte" von Umwelt über (Anti)diskriminierung bis hin zu Fragen der Einwanderungspolitik, Außenpolitik und Entwicklungshilfe sehe ich ganz schwarz bei der CDU. Mich schaudert es bei der Aussicht auf den potentiellen neuen Außenminister ebenso wie den Verteidigungsminister. Zudem wird der CDU, wie jeder anderen Regieurng so gehen, dass sie anfangen die Bundesländer und damit den Bundesrat zu verlieren, sobald sie an der Bundesregierung sind. Wenn jetzt also die CDU/FDP gewählt werden, dann wird es nach 2-3 Jahren eine ähnliche Situation geben wie wir sie jetzt haben, nur mit jeweils umgekehrten Vorzeichen. Und ob die CDU ihre Chance bis dahin sinnvoll nutzt? s.o. da sollte es lieber bleiben wie es ist, wenns nach mir ginge. Gehts nicht, schade. Der Beitrag wurde von Bilana bearbeitet: 31.May.2005 - 13:57

Beiträge in diesem Thread

marietta Merkel will Antidiskriminierungsgesetz kippen 31.May.2005 - 08:43

megan danke, mab, für die ergänzungslinks, sie korrigier... 31.May.2005 - 11:19

pandora Richtig, das Gesetz ist noch nicht durch...aber ... 31.May.2005 - 11:28

marietta Ob die EU das gefordert hat oder nicht, ist mir ... 31.May.2005 - 11:36

marietta Inwiefern? :gruebel: 31.May.2005 - 11:37

marietta Das habe ich anders verstanden: Quelle Zur Erk... 31.May.2005 - 11:55

marietta Danke *smile* :) 31.May.2005 - 12:12

megan Inwiefern? :gruebel: [/quote] solche postings e... 31.May.2005 - 12:16

marietta Auch das kapier ich einfach nicht. Du und andere... 31.May.2005 - 12:40

megan ai mab, ich sage nicht, daß ich unvoreingenommen ... 31.May.2005 - 12:45

blue_moon theoretisch - bremen und schleswig-holstein habe... 31.May.2005 - 12:52

megan hältst du sie für wahrscheinlich? erstrebenswert? 31.May.2005 - 12:58

kahikatea Sofern man nur äußerlich und kurzfristig "me... 31.May.2005 - 13:44

blue_moon ich halte sie nicht für völlig unwahrscheinlich,... 31.May.2005 - 13:45

marietta Ich auch. Ich fürchte aber, dass Merkel tatsächl... 31.May.2005 - 13:50

Bilana Was die Wirtschaftspolitik angeht sehe ich keine w... 31.May.2005 - 13:55

Willow71 Kleine Anmerkung... reuters (mariettas Link) zitie... 31.May.2005 - 15:24

Willow71 Richtig zitiert ist allerdings das: http://www.cdu... 31.May.2005 - 15:44

marietta Sehr plakativ, und nicht sehr sachlich. Macht ni... 31.May.2005 - 15:52

kahikatea Glückwunsch. Daß deswegen aber auch sonst niemand... 31.May.2005 - 16:13

megan Sofern man nur äußerlich und kurzfristig "me... 31.May.2005 - 16:23

Willow71 Ich wollte auch nicht dagegen klagen, wenn der V... 31.May.2005 - 16:30

marietta Wieso ist das Mist? :gruebel: Im Ernst, Willow ... 31.May.2005 - 16:36

Willow71 Ja, aber warum spricht das gegen einen einklagbar... 31.May.2005 - 16:42

Willow71 Die Diskussion ist an dieser Stelle für mich been... 31.May.2005 - 16:45

rowan hallo blue moon, ich glaube, das bremen es recht ... 31.May.2005 - 17:27

blue_moon naja, das 'gefühl' ist wohl auch nicht ob... 31.May.2005 - 17:44

Bilana Gesetze haben ja auch noch außer der gegenwärtigen... 31.May.2005 - 17:53

regenbogen Alles richtig - aber seht ihr diese Gefahr von e... 31.May.2005 - 18:16

Willow71 Wieso soll ich das erleben sollen? Woher weißt d... 31.May.2005 - 18:24

Willow71 Alles richtig - aber seht ihr diese Gefahr von ei... 31.May.2005 - 18:31

rowan das kippen des antidiskriminierungsgesetzes finde ... 31.May.2005 - 18:43

marietta Wo habe ich Deutsche Politiker mit Nationalsozial... 31.May.2005 - 19:08

Willow71 @Bilana / marietta Ich bemühe mich ja um Sachlic... 31.May.2005 - 20:36

sja Das die CDU mit dem Antidiskriminierungsgesetzentw... 31.May.2005 - 20:38

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DerTagAmMeer nein, kann ich nicht. muss ich aber auch nicht, ... 31.May.2005 - 21:12

Bilana Nun was hier polemisch und unsachlich ist, gut, wo... 31.May.2005 - 21:39

kahikatea Danke. Darum ging es mir auch entsprechend meinem... 31.May.2005 - 21:43

regenbogen Wenn du bei der nächsten Wahl eine Partei findes... 31.May.2005 - 21:46

kahikatea Wenn du bei der nächsten Wahl eine Partei findest... 31.May.2005 - 22:08

rowan Das finde ich nun nicht gut. Dagegen spricht sic... 31.May.2005 - 22:40

DerTagAmMeer der auffallend hohe anteil homosexueller mitarbei... 31.May.2005 - 23:05

Willow71 Guten Morgen, habe logischerweise gerade kaum Zeit... 01.Jun.2005 - 04:56

marietta So wie ich bereits schrieb: Merkel will die arbe... 01.Jun.2005 - 06:24

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blue_moon im grunde ist das genau der punkt, den ich an ande... 01.Jun.2005 - 08:42

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