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> Merkel will Antidiskriminierungsgesetz kippen, (erwartungsgemäß)
marietta
Beitrag 31.May.2005 - 08:43
Beitrag #1


Gut durch
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Merkel hat als eine der ersten Maßnahmen nach einem CDU-Wahlsieg angekündigt, das Antidiskriminierungsgesetz kippen zu wollen, siehe hier.
QUOTE
Berlin (Reuters) - Die Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat für den Fall eines Wahlsiegs die Rücknahme des Antidiskriminierungsgesetzes der rot-grünen Bundesregierung angekündigt.

Dieses absurde Gesetz würde sicher zu den ersten gehören, die sie zurücknähme, sagte Merkel (CDU) der "Bild"-Zeitung (Dienstagausgabe).


Zur Erinnerung hier Auszüge der Begründung des Bundesfamilienministeriums für das Antidiskriminierungsgesetz (nachzulesen hier)
QUOTE
Ziel des Antidiskriminierungsgesetzes ist es, Benachteiligungen aus Gründen der "Rasse", der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.



Allen, die ihre eigene Homosexualität sozusagen als Nebenwiderspruch sehen und denken, dass es erstmal wichtig ist, dass irgendjemand anderes als die derzeitige Regierung weiter machen soll, möchte ich mal folgendes auf den Weg mitgeben:

Keine von Euch kann sagen, sie habe es vorher nicht gewußt.

Ich jedenfalls werde keine Partei wählen, die meine elementaren Rechte mit Füßen tritt.
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Willow71
Beitrag 31.May.2005 - 16:45
Beitrag #2


Miss Understood
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QUOTE (marietta @ 31.May.2005 - 17:36)
Du bist doch Geschichtslehrerin, oder nicht? Dann weisst Du ja, wo Intoleranz und Verfolgung von Minderheiten diese in der Zeit von 1933 - 1945 haben enden lassen....

Die Diskussion ist an dieser Stelle für mich beendet. Das ist ja völlig daneben.
Willst du ernsthaft deutsche Politiker mit Nationalsozialisten vergleichen?
Das ist unverschämt. Und zugleich eine Respektlosigkeit vor allen Opfern dieser Zeit.
Oder willst du mir jetzt NS-Aspekte unterstellen?

Würde ich an deiner Stelle nicht tun, denn dagegen gibt es Rechtsmittel, zu denen ich notfalls greifen werde. Rechtschutzversicherung sei dank.

edit: solche Vergleich gab es auch von CDU-Seite...
Kommentare dazu:
QUOTE
Die Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, sagte, wer „die Nürnberger Rassengesetze, die Klassenideologie der DDR und das Gesetzesvorhaben einer demokratisch gewählten Regierung gleichsetzt, zündelt an den Grundlagen unserer Demokratie”. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, sagte, wer das Gesetz so denunziere, sei ein „schlechter Demokrat”.

http://www.faz.net/s/Rub6EAA9BF249C249FE86...n~Scontent.html

edit2: Es gibt übrigens Arbeitsschutz in Masse für Schwerbehinderte. Sie werden auch bei "gleicher Eignung" bevorzugt eingestellt. Rein theoretisch.
Damit kenne ich mir aus. Bin selbst "schwerbehindert".
Viele meiner Bekannten auch. Nur "leisten" die sich keinen Ausweis, wenn sie in der freien Wirtschaft arbeiten, weil es dort immer Gründe gibt, sie *nicht* einzustellen. Die meisten Arbeitgeber zahlen lieber die Abgabe anstatt Schwerbehinderte einzustellen.
Ich konnte mir den Ausweis und die Vorteile "leisten", da ich im ÖD arbeite.
Doch für die meisten bringt er nichts.
Wer will schon Schwerbehinderte einstellen, die öfter mal ausfallen, die Recht auf Sonderurlaub haben, besonderen Kündigungsschutz... usw.? Nicht viele.
Soviel zur Praxis der Theorie mit Diskriminierungsschutz im Alltag.

Der Beitrag wurde von Willow71 bearbeitet: 31.May.2005 - 16:57
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