Merkel will Antidiskriminierungsgesetz kippen - Die gute alte Küche

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Merkel will Antidiskriminierungsgesetz kippen, (erwartungsgemäß)

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marietta

31.May.2005 - 08:43

Beitrag #1

Gut durch

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Merkel hat als eine der ersten Maßnahmen nach einem CDU-Wahlsieg angekündigt, das Antidiskriminierungsgesetz kippen zu wollen, siehe hier.

QUOTE

Berlin (Reuters) - Die Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat für den Fall eines Wahlsiegs die Rücknahme des Antidiskriminierungsgesetzes der rot-grünen Bundesregierung angekündigt.

Dieses absurde Gesetz würde sicher zu den ersten gehören, die sie zurücknähme, sagte Merkel (CDU) der "Bild"-Zeitung (Dienstagausgabe).

Zur Erinnerung hier Auszüge der Begründung des Bundesfamilienministeriums für das Antidiskriminierungsgesetz (nachzulesen hier)

QUOTE

Ziel des Antidiskriminierungsgesetzes ist es, Benachteiligungen aus Gründen der "Rasse", der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.

Allen, die ihre eigene Homosexualität sozusagen als Nebenwiderspruch sehen und denken, dass es erstmal wichtig ist, dass irgendjemand anderes als die derzeitige Regierung weiter machen soll, möchte ich mal folgendes auf den Weg mitgeben:

Keine von Euch kann sagen, sie habe es vorher nicht gewußt.

Ich jedenfalls werde keine Partei wählen, die meine elementaren Rechte mit Füßen tritt.

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blue_moon

31.May.2005 - 17:44

Beitrag #2

strösen macht blau!

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QUOTE (Willow71 @ 31.May.2005 - 17:42)

Du willst mit deiner Freundin eine Wohnung, hast aber das Gefühl (aber vielleicht keinen Beweis), dass du sie nicht kriegst, weil der Vermieter was gegen Lesben hat. Du hast das Gefühl, in dem Haus herrscht ein konservativer Wind und ihr seid nicht erwünscht.

Klagst du jetzt, nur um Recht zu kriegen? Würdest du dann einziehen wollen?
Ich nicht.

naja, das 'gefühl' ist wohl auch nicht objektiv als beweismittel tragfähig. was, wenn im haus durchaus offene, tolerante leute wohnen, nur der vermieter nicht 'mitspielt'? einklagbar wird das ganze natürlich erst dann, wenn es auch belegbar wird. trotzdem finde ich es durchaus wünschenswert, gegen diskriminierende sprüche bei der ablehnung durch einen vermieter klagen zu können - und zumindest einen schadenersatz zu bekommen. und wenn der vermieter schlau ist und andere gründe vorschiebt, hat das ganze zumindest den effekt, dass ich mir das diskriminierende geschwafel nicht anhören müsste.

nichtsdestotrotz ist die merkel'sche auslegung, warum sie das adg kippen will, vorgeschoben - weil der bürokratische arbeitsrechliche aufwand auf eg-ebene festgeschrieben ist. und damit widerspricht sie selbst schon ihrem heutigen aufruf zu realismus und wahrheit - falls denn jemand an sowas wirklich glaubt. :rolleyes:

Beiträge in diesem Thread

marietta Merkel will Antidiskriminierungsgesetz kippen 31.May.2005 - 08:43

megan danke, mab, für die ergänzungslinks, sie korrigier... 31.May.2005 - 11:19

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marietta Ob die EU das gefordert hat oder nicht, ist mir ... 31.May.2005 - 11:36

marietta Inwiefern? :gruebel: 31.May.2005 - 11:37

marietta Das habe ich anders verstanden: Quelle Zur Erk... 31.May.2005 - 11:55

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megan Inwiefern? :gruebel: [/quote] solche postings e... 31.May.2005 - 12:16

marietta Auch das kapier ich einfach nicht. Du und andere... 31.May.2005 - 12:40

megan ai mab, ich sage nicht, daß ich unvoreingenommen ... 31.May.2005 - 12:45

blue_moon theoretisch - bremen und schleswig-holstein habe... 31.May.2005 - 12:52

megan hältst du sie für wahrscheinlich? erstrebenswert? 31.May.2005 - 12:58

kahikatea Sofern man nur äußerlich und kurzfristig "me... 31.May.2005 - 13:44

blue_moon ich halte sie nicht für völlig unwahrscheinlich,... 31.May.2005 - 13:45

marietta Ich auch. Ich fürchte aber, dass Merkel tatsächl... 31.May.2005 - 13:50

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Willow71 Kleine Anmerkung... reuters (mariettas Link) zitie... 31.May.2005 - 15:24

Willow71 Richtig zitiert ist allerdings das: http://www.cdu... 31.May.2005 - 15:44

marietta Sehr plakativ, und nicht sehr sachlich. Macht ni... 31.May.2005 - 15:52

kahikatea Glückwunsch. Daß deswegen aber auch sonst niemand... 31.May.2005 - 16:13

megan Sofern man nur äußerlich und kurzfristig "me... 31.May.2005 - 16:23

Willow71 Ich wollte auch nicht dagegen klagen, wenn der V... 31.May.2005 - 16:30

marietta Wieso ist das Mist? :gruebel: Im Ernst, Willow ... 31.May.2005 - 16:36

Willow71 Ja, aber warum spricht das gegen einen einklagbar... 31.May.2005 - 16:42

Willow71 Die Diskussion ist an dieser Stelle für mich been... 31.May.2005 - 16:45

rowan hallo blue moon, ich glaube, das bremen es recht ... 31.May.2005 - 17:27

blue_moon naja, das 'gefühl' ist wohl auch nicht ob... 31.May.2005 - 17:44

Bilana Gesetze haben ja auch noch außer der gegenwärtigen... 31.May.2005 - 17:53

regenbogen Alles richtig - aber seht ihr diese Gefahr von e... 31.May.2005 - 18:16

Willow71 Wieso soll ich das erleben sollen? Woher weißt d... 31.May.2005 - 18:24

Willow71 Alles richtig - aber seht ihr diese Gefahr von ei... 31.May.2005 - 18:31

rowan das kippen des antidiskriminierungsgesetzes finde ... 31.May.2005 - 18:43

marietta Wo habe ich Deutsche Politiker mit Nationalsozial... 31.May.2005 - 19:08

Willow71 @Bilana / marietta Ich bemühe mich ja um Sachlic... 31.May.2005 - 20:36

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DerTagAmMeer der auffallend hohe anteil homosexueller mitarbei... 31.May.2005 - 23:05

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