Von Eiern und Steinen, Fragen zum demokratischen Charakter Einstellungen

[Gilgamesch.Miner...]

Der Stein ist immer nur einen Wurf entfernt...

Nachdem mit friedlichen Protestveranstaltungen zu Hartz IV anfangs keine Wirkung auf Politiker gemacht werden konnte und sich nun das erste Ei seinen Weg gebahnt hatte, frage ich mich inwieweit es innerhalb dieser Demokratie Möglichkeiten zu Ausübung demokratischer Rechte für Bürger außerhalb der Wahl (Kreuzchen machen, wieder nach Haue gehen) eigentlich noch gibt.
Eier und Steine fliegen meist auf „politisch“ Extremen Demonstrationen wie 1. Mai oder als kurzer Aufschrei in unterdrückenden Systemen- dies aber waren keine glatzköpfigen gestiefelten Kater oder alkoholisierte Hahnenkammträger, sondern Otto-Inge-Hans-Gerda-Müller-Meier-Schmidt- Demonstranten. Der Unmut und die Gefahr der potentiellen Aggressivität steigt.
Während in anderen demokratische Staaten oftmals von der Bevölkerung per Plebiszit noch in politische Entscheidungen richtweisend eingegriffen werden konnte, wie beim Nein zum Euro in Dänemark, sind in Deutschland die Hürden für einen Volksentscheid sehr hoch gesetzt. Auf der einen Seite mag dies richtig sein, um einen Regierungskurs entwickeln zu können und nicht ein Meinungs -und Stimmungswirrwarr in Reformen eingreifen zu lassen, wie in der Weimarer Republik als extremstes Beispiel. Auf der anderen Seite bleibt die Frage wie politisch kann der Bürger und wie demokratisch kann der Saat noch sein?

Liegt es an der politischen Geschichte Deutschlands, die wohl die ein trauriges Beispiel für extremsten und gefährlichsten Ausuferungen von Ideen und Konzepten bietet, dass man den Menschen, Bürgern (wie auch immer) politisch nicht mehr trauen will/ kann?

Wie sehr kann sich eine Demokratie vor diktatorischen Systemen/ Ansichten schützen und sichern, ohne dabei ihren demokratischen Charakter zu verlieren?

[blue_moon]

als einzige möglichkeit, sich zwischen den bundestagswahlen luft zu machen, sehen viele leute die landtags-, kommunal- oder europawahlen. eine umfrage im ruhrgebiet hat ergeben, dass für die anstehenden kommunalwahl-entscheidungen ca. zur hälfte wirklich kommunale gegebenheiten/themen/personen eine rolle spielen, der andere teil 'gehört' klar der bundespolitik. auch, wenn die wahlergebnisse keinen einfluss auf die bundespolitik haben (müssen), ist dies zumindest eine art, sich zu äussern.

tja, welche möglichkeiten gibt es noch, um grannys frage aufzugreifen:

demos schaffen ein solidaritätsgefühl, waren aber in der vergangenheit - zumindest im westen der republik - nur sehr eingeschränkt erfolgreich. dass die historischen montags-demos in der alten ddr was bewegt und bewirkt haben, ist dagegen unstrittig. aber damals war der gegner ein marodes system, das auch innerhalb seiner sphären nicht mehr die unterstützung vergangener tage hatte. als mittel, auf politik einfluss zu nehmen, sind demos zumindest den versuch wert.

organisationen wie attac oder greenpeace, im weiteren sinne z.b. auch amnesty oder terre des femmes, haben sich auf die fahne geschrieben, infos zu streuen und widerstand zu leisten. hier könnte frau sich selbst beteiligen (oder auch spenden). einen direkten einfluss auf die politik gibt's dafür nicht, wohl aber eine grösser werdende lobby, in zeiten, in denen lobby-einflüsse immer wichtiger werden.

die partei-arbeit als langer weg durch kreisverbände und sonstige institutionen ist eine alternative, für die der atem dann schon ziemlich lang sein muss. dieser weg kostet hartnäckigkeit und verlangt die fähigkeit, sich intrigen zu entziehen oder dabei selbst besser zu sein als andere. das ist sicher der anstrengendste weg, der allerdings auch die grössten chancen bietet, wirklich einfluss nehmen zu können. nicht unbedingt heute... und auch nicht wirklich morgen, aber vielleicht ja zur bundestagswahl 2010... :rolleyes: