Von Eiern und Steinen, Fragen zum demokratischen Charakter Einstellungen

[Gilgamesch.Miner...]

Der Stein ist immer nur einen Wurf entfernt...

Nachdem mit friedlichen Protestveranstaltungen zu Hartz IV anfangs keine Wirkung auf Politiker gemacht werden konnte und sich nun das erste Ei seinen Weg gebahnt hatte, frage ich mich inwieweit es innerhalb dieser Demokratie Möglichkeiten zu Ausübung demokratischer Rechte für Bürger außerhalb der Wahl (Kreuzchen machen, wieder nach Haue gehen) eigentlich noch gibt.
Eier und Steine fliegen meist auf „politisch“ Extremen Demonstrationen wie 1. Mai oder als kurzer Aufschrei in unterdrückenden Systemen- dies aber waren keine glatzköpfigen gestiefelten Kater oder alkoholisierte Hahnenkammträger, sondern Otto-Inge-Hans-Gerda-Müller-Meier-Schmidt- Demonstranten. Der Unmut und die Gefahr der potentiellen Aggressivität steigt.
Während in anderen demokratische Staaten oftmals von der Bevölkerung per Plebiszit noch in politische Entscheidungen richtweisend eingegriffen werden konnte, wie beim Nein zum Euro in Dänemark, sind in Deutschland die Hürden für einen Volksentscheid sehr hoch gesetzt. Auf der einen Seite mag dies richtig sein, um einen Regierungskurs entwickeln zu können und nicht ein Meinungs -und Stimmungswirrwarr in Reformen eingreifen zu lassen, wie in der Weimarer Republik als extremstes Beispiel. Auf der anderen Seite bleibt die Frage wie politisch kann der Bürger und wie demokratisch kann der Saat noch sein?

Liegt es an der politischen Geschichte Deutschlands, die wohl die ein trauriges Beispiel für extremsten und gefährlichsten Ausuferungen von Ideen und Konzepten bietet, dass man den Menschen, Bürgern (wie auch immer) politisch nicht mehr trauen will/ kann?

Wie sehr kann sich eine Demokratie vor diktatorischen Systemen/ Ansichten schützen und sichern, ohne dabei ihren demokratischen Charakter zu verlieren?

[Gilgamesch.Miner...]

@Lady Godiva
Deinen Einwurf mit der geringen Wahlbeteiligung halte ich für ziemlich wichtig, schade daher, dass ich ein wenig gebraucht habe wieder ans Netz zu kommen und nun verspätet poste.
Nun- leider nehmen viel zu viele Menschen in diesem land ihre (demokratischen) Rechte als Selbstverstädlichkeit hin, dabei ist es eben m.M. immer noch notwenig um sie zu kämpfen. Icch denke aber nicht, dass es sich dabei um eine Politikverdrossenheit handelt- viel mehr um eine Parteienverdrossenheit- die Demotivation rührt eigentlich aus dem Verhalten der Parteien her- denn wenn selbst die früheren Protestparteien wie Grüne oder PDS sich durch Mandate selbst verraten und in Strukturen verfallen, die dem ähneln, wogegen sie einst geredet haben- was bleibt dann übrig? Es ist paradox, dass trotz des Parteienpluralismus einzig nur eine graue Suppe übrigbleibt.

@Blue_Moon
Landtags- u.a. Wahlen hin oder her- aber direkter Einfluss auf die politische Gestaltung Deutschlands ist in der repräsentativen Staatsform nicht gegeben. Wenn ich ehrlich bin halte ich dies gar nicht einmal für so abwegig- eben nicht nur aus vergangenen historischen, sondern auch aus aktuellen Ereignissen. Aber auf anderer Seite steigert das natürlich das Ohnmachtsgefühl und eine versteckte Wut in der Bevölkerung. Selbst attac, oder Greenpeace oder andere- ehrlich betrachtet halte ich dies für den Tropfen auf den heißen Stein. Aber ja- dennoch sind diese Innitiativen sinnvoll.

@Laura
Zu den angesprochenen 68-ern. Haben nicht gerade diese ihre Ideale verraten und somit ein politisches Misstrauen geschaffen? Fischer- unser Turnschuhminister hat erst mit Steinen geworfen und sitzt nun im Anzug, verklagte jemanden, der mit einem Farbbeutel nach ihm geworfen hat. Diese Doppelmoral- der absolute Wandel. Inzwischen wurde bereits eigentlich jedes Ideal verraten und fast jede Idee verkauft- vielleicht ist daher diese politische Grauzone enstanden?

Das demokratische System der BRD halte ich dennoch für eines der ausgeklügeltsten. Besonders was das Wahlsystem angeht- zwar eines der global kompliziertesten- aber m.M. noch gerechtesten Methoden.
Allerdings sehe ich gerade die Umsetzung, wo Politik gerade mit Show verwechselt wird als zweischneidig. Das Wahlsystem baut auf Parteien mit Mehrheitsprinzip, aber momentan kommt es mir so vor, als ob anstatt von Parteikonzepten nur auf Personenkult gesetzt wird. Das mag bei Adenauer und Schmidt irgendwie noch funktioniert haben- hinter ihnen stand aber ein politisches Konzept. Inzwischen ist alles Chefsache. Politische Bildung gleicht heute weniger mit Information, als mit einer Kandidatenshow auf dem roten Teppich. Zumindest haben sich bei der letzten Bundestagswahl die Wahlprogramme nur in der Wortwahl unterschieden- aber kaum inhaltlich. Und das halte ich für bedenkenswert.