Von Eiern und Steinen, Fragen zum demokratischen Charakter Einstellungen

[Gilgamesch.Miner...]

Der Stein ist immer nur einen Wurf entfernt...

Nachdem mit friedlichen Protestveranstaltungen zu Hartz IV anfangs keine Wirkung auf Politiker gemacht werden konnte und sich nun das erste Ei seinen Weg gebahnt hatte, frage ich mich inwieweit es innerhalb dieser Demokratie Möglichkeiten zu Ausübung demokratischer Rechte für Bürger außerhalb der Wahl (Kreuzchen machen, wieder nach Haue gehen) eigentlich noch gibt.
Eier und Steine fliegen meist auf „politisch“ Extremen Demonstrationen wie 1. Mai oder als kurzer Aufschrei in unterdrückenden Systemen- dies aber waren keine glatzköpfigen gestiefelten Kater oder alkoholisierte Hahnenkammträger, sondern Otto-Inge-Hans-Gerda-Müller-Meier-Schmidt- Demonstranten. Der Unmut und die Gefahr der potentiellen Aggressivität steigt.
Während in anderen demokratische Staaten oftmals von der Bevölkerung per Plebiszit noch in politische Entscheidungen richtweisend eingegriffen werden konnte, wie beim Nein zum Euro in Dänemark, sind in Deutschland die Hürden für einen Volksentscheid sehr hoch gesetzt. Auf der einen Seite mag dies richtig sein, um einen Regierungskurs entwickeln zu können und nicht ein Meinungs -und Stimmungswirrwarr in Reformen eingreifen zu lassen, wie in der Weimarer Republik als extremstes Beispiel. Auf der anderen Seite bleibt die Frage wie politisch kann der Bürger und wie demokratisch kann der Saat noch sein?

Liegt es an der politischen Geschichte Deutschlands, die wohl die ein trauriges Beispiel für extremsten und gefährlichsten Ausuferungen von Ideen und Konzepten bietet, dass man den Menschen, Bürgern (wie auch immer) politisch nicht mehr trauen will/ kann?

Wie sehr kann sich eine Demokratie vor diktatorischen Systemen/ Ansichten schützen und sichern, ohne dabei ihren demokratischen Charakter zu verlieren?

[Gilgamesch.Miner...]

@ Lady Godiva
Zu den Protestparteien- Grüne und PDS habe ich nicht nur wegen der niedrigen Stimmen (im Vergleich zu den großen Volksparteien) als Protestparteien bezeichnet, sondern aus dem Grund, dass sie erstens an dem Konzeptrahmen der Allgemeinparteien rütteln (Grüne z.B.- mit der Mandats- und Vorstandsregelung, die inzwischen allerdings nachdem es Realität geworden ist, ausdiskutiert wurde... die Grünen hämmern an ihrer Basis), sondern weil sie für mich in die Opposition gehören- denn von da aus könnten sie intelligenten innovativen Einfluss bieten- aber an der Regierung sind sie ein Desaster. Jedenfalls sind das keine Grünen mehr für mich, sorry. Zudem habe ich die Menschen von der PDS- besonders einen Herrn Gysi bisher nur protestieren- aber nicht wirklich handeln gesehenh. Daher mag es unsachlich sein von Protestparteien zu sprechen- aber m.M. keinesfalls unsinnig.

Zum zweiten- hm- ich spielte da auch mehr auf die Tatsache hin, dass über die Wahl eine Partei(bzw- Koalition) gewählt wird) und der Regierungschef über den Mehrheitsbeschluss der Parteien (zumindest theoretisch) läuft. Ändern sich Koalitionen und Mehrheiten, ändert sich auch der Regent. Finde ich gar nicht so uinsinnig, weil dadurch die Partei meh Einfluss haben könnte als der Kanzler als Einzelperson.

edit- Gysi schreib ich wohl immer wieder falsch...

Der Beitrag wurde von Gilgamesch.Minerva-ath bearbeitet: 01.Sep.2004 - 21:06