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Beitrag
#1
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Satansbraten ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 550 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 55 ![]() |
Der Stein ist immer nur einen Wurf entfernt...
Nachdem mit friedlichen Protestveranstaltungen zu Hartz IV anfangs keine Wirkung auf Politiker gemacht werden konnte und sich nun das erste Ei seinen Weg gebahnt hatte, frage ich mich inwieweit es innerhalb dieser Demokratie Möglichkeiten zu Ausübung demokratischer Rechte für Bürger außerhalb der Wahl (Kreuzchen machen, wieder nach Haue gehen) eigentlich noch gibt. Eier und Steine fliegen meist auf „politisch“ Extremen Demonstrationen wie 1. Mai oder als kurzer Aufschrei in unterdrückenden Systemen- dies aber waren keine glatzköpfigen gestiefelten Kater oder alkoholisierte Hahnenkammträger, sondern Otto-Inge-Hans-Gerda-Müller-Meier-Schmidt- Demonstranten. Der Unmut und die Gefahr der potentiellen Aggressivität steigt. Während in anderen demokratische Staaten oftmals von der Bevölkerung per Plebiszit noch in politische Entscheidungen richtweisend eingegriffen werden konnte, wie beim Nein zum Euro in Dänemark, sind in Deutschland die Hürden für einen Volksentscheid sehr hoch gesetzt. Auf der einen Seite mag dies richtig sein, um einen Regierungskurs entwickeln zu können und nicht ein Meinungs -und Stimmungswirrwarr in Reformen eingreifen zu lassen, wie in der Weimarer Republik als extremstes Beispiel. Auf der anderen Seite bleibt die Frage wie politisch kann der Bürger und wie demokratisch kann der Saat noch sein? Liegt es an der politischen Geschichte Deutschlands, die wohl die ein trauriges Beispiel für extremsten und gefährlichsten Ausuferungen von Ideen und Konzepten bietet, dass man den Menschen, Bürgern (wie auch immer) politisch nicht mehr trauen will/ kann? Wie sehr kann sich eine Demokratie vor diktatorischen Systemen/ Ansichten schützen und sichern, ohne dabei ihren demokratischen Charakter zu verlieren? |
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Beitrag
#2
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Suppenköchin ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 104 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 87 ![]() |
Ich denke, man kann es so sehen (das meinte ich übrigens mit ernste Fehlentscheidung), muss es aber nicht unbedingt. Wenn es zukünftig um die Mitwirkung an weltweiten Militärintenventionen geht (in der EU-Verfassung ist dies ja im Gegensatz zur deutschen Verfassung nicht ohne Grund explizit vorgesehen), kann man wohl besser beurteilen, ob die Grünen Krieg als ein Mittel der Politik betrachten; wie stets ist dies neben äußerst fragwürdigen humanitären Erwägungen rein eine Frage der 'Definition von Verteidigung von Lebensgrundlagen'.
Was heißt schon lange? Das tausendjährige Reich hielt g'rade mal ein paar - allerdings schreckliche - Jährchen, der Grundgedanke der Demokratie existiert aber schon über 2000 Jahre. ;)
Man kann Teile der Direktdemokratie wie Volksentscheide als partizipatorisch begreifen, aber ich meine damit eher etwas anderes (was genau, weiß ich selber nicht so recht). Politische Fragen würden dann nicht unmittelbar durch Volksabstimmung entschieden werden, sondern durch Teilhaben an politischen Prozessen gelöst werden. Dies trägt einfach dem Umstand Rechnung, dass die Politik bereits massiv in's Privatleben hineinragt (auch wenn das nicht stets bewußt wird). Demokratie wäre in diesem Sinne weniger eine Staatsform als eine Lebensweise einer Gesellschaft. Ich will mit solchen Überlegungen primär aufzeigen, wie ich die Probleme unserer Zivilgesellschaft wahrnehme. Der Beitrag wurde von Laura bearbeitet: 02.Sep.2004 - 19:03 |
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