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Beitrag
#1
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Satansbraten ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: Members Beiträge: 550 Userin seit: 25.08.2004 Userinnen-Nr.: 55 ![]() |
Der Stein ist immer nur einen Wurf entfernt...
Nachdem mit friedlichen Protestveranstaltungen zu Hartz IV anfangs keine Wirkung auf Politiker gemacht werden konnte und sich nun das erste Ei seinen Weg gebahnt hatte, frage ich mich inwieweit es innerhalb dieser Demokratie Möglichkeiten zu Ausübung demokratischer Rechte für Bürger außerhalb der Wahl (Kreuzchen machen, wieder nach Haue gehen) eigentlich noch gibt. Eier und Steine fliegen meist auf „politisch“ Extremen Demonstrationen wie 1. Mai oder als kurzer Aufschrei in unterdrückenden Systemen- dies aber waren keine glatzköpfigen gestiefelten Kater oder alkoholisierte Hahnenkammträger, sondern Otto-Inge-Hans-Gerda-Müller-Meier-Schmidt- Demonstranten. Der Unmut und die Gefahr der potentiellen Aggressivität steigt. Während in anderen demokratische Staaten oftmals von der Bevölkerung per Plebiszit noch in politische Entscheidungen richtweisend eingegriffen werden konnte, wie beim Nein zum Euro in Dänemark, sind in Deutschland die Hürden für einen Volksentscheid sehr hoch gesetzt. Auf der einen Seite mag dies richtig sein, um einen Regierungskurs entwickeln zu können und nicht ein Meinungs -und Stimmungswirrwarr in Reformen eingreifen zu lassen, wie in der Weimarer Republik als extremstes Beispiel. Auf der anderen Seite bleibt die Frage wie politisch kann der Bürger und wie demokratisch kann der Saat noch sein? Liegt es an der politischen Geschichte Deutschlands, die wohl die ein trauriges Beispiel für extremsten und gefährlichsten Ausuferungen von Ideen und Konzepten bietet, dass man den Menschen, Bürgern (wie auch immer) politisch nicht mehr trauen will/ kann? Wie sehr kann sich eine Demokratie vor diktatorischen Systemen/ Ansichten schützen und sichern, ohne dabei ihren demokratischen Charakter zu verlieren? |
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Beitrag
#2
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Suppenköchin ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() Gruppe: sMember Beiträge: 128 Userin seit: 24.08.2004 Userinnen-Nr.: 44 ![]() |
Keine Ahnung - so viel politisches Verständnis habe ich nicht, dass ich dazu etwas Aussagefähiges vorschlagen könnte. Mir fallen nur immer wieder Bereiche auf oder ein (ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Wirtschaftsförderung, innere Sicherheit), in denen meines Erachtens eine aktive Steuerung dringend notwendig wäre und das manchmal sehr schnell. Und alle demokratischen Entscheidungen haben den Nachteil, dass sie unendlich lange dauern. Also denke ich, brauchten wir ergänzende Verfahren, um diesen Nachteil wett zu machen. Das genaue Gegenteil von Volksentscheiden. Solche schnellen Steuerungsmöglichkeiten wiederum werden undemokratische Finsterlinge anlocken wie die Schmeißfliegen und dann haben wir vielleicht ein neues Problem. Aber die demokratische Schwerfälligkeit (oder Entscheidungsscheu), die dazu führt, dass jede weiter gehende Reform von den ersten Ideen bis zur konkreten Umsetzung zehn Jahre und mehr dauert, finde ich mittlerweile unerträglich. |
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Vereinfachte Darstellung | Aktuelles Datum: 15.05.2025 - 15:30 |