Bundesweite Neuwahlen?, ...und nun? Einstellungen

[Kérridis]

Tja, das wars dann wohl. Und dieses mal gibs leider keine Flut und keine Irakfrage, die das Ruder noch mal rumreißt.

[Willow71]

[Grübler]

Westerwelle? *räusper* :ph34r:
Aber besser wie Stoiber

[lakritze]

:wacko: wie furchtbar, was für ein "schwarzer" Tag.....schwarz/gelb wirklich zum davonrennen

Der Beitrag wurde von lakritze bearbeitet: 22.May.2005 - 20:31

[Leila]

[blue_moon]

[Squirrel]

[zevva]

@ squirrel:
die wollen gar nicht mehr...weil sie faktisch keine mehrheit haben im bundesrat...

[sja]

Angesichts des Wahlergebnisses in NRW bleiben nur Neuwahlen, die zum unerfreulichen schwarzen Ende führen werden, da der CDU/CSU dominierte Bundesrat einer SPD/B90-Regierung jeglichen Handlungsspielraum nimmt und allein schon damit demontiert.

Die Aussichten auf die Folgen des bevorstehenden Regierungswechsels stimmen mich allerdings alles andere als fröhlich und ich kann den Optimismus nicht teilen, dass Stoiber nicht Kanzlerkandidat der Union wird. Ich würde fast wetten er wird.

Die einzige Frage im Zusammenhang mit Neuwahlen ist doch haben wir "Glück im Unglück" und die CDU/CSU bleibt unter 50% oder bekommt sie gleich die "Alleinherrschaft" im Bundestag und im Bundesrat. Spätestens dann sieht es dunkler asl schwarz aus. Und so abwegig ist das fürchte ich nicht.

Warum muss ich immer Recht behalten? Ratzinger als Papst, Rüttgers in NRW und dann auch noch vorzeitig Stoiber im Bund. :(

[kahikatea]

[Dusk]

Danke, Leila, du hast mir aus der Seele geschrieben. Ich denke, blue_moon hat Recht, die haben die Schnauze voll. Und wenn man es nicht schafft, den Leuten a) zu vermitteln, warum Reformen notwendig sind und B) Reformen auszuarbeiten, die von einer breiten Basis getragen werden können (ich sage nur Stichwort Steuerreform... es muss doch einen Grund haben, warum 50% der Weltliteratur über's Steuerrecht in deutscher Sprache geschrieben sind), dann darf man sich nicht wundern, wenn man nur Nackenschläge bekommt.

Zum Stichwort Wahlen und Legislaturperioden noch ein Kommentar: die haben ja noch nicht mal 4 Jahre, um irgendetwas auf die Beine zu stellen, weil man neben der Entscheidung über den Bundestag auch noch ständig auf Landtags- und evtl. Kommunalwahlen schielen muss. Da kommt man nur raus, indem man Bundestags- und alle Landtagswahlen gemeinsam alle vier Jahre stattfinden läßt.

[zevva]

[Grübler]

schau gerade Sabine Christiansen... es ist fürchterlich

[Willow71]

[Dusk]

Guter Einwand. Mir stellt sich allerdings die Frage, inwieweit *überhaupt* - bereits heute schon... also generell, jetzt nicht allein die NRW-Wahl - landespolitische Themen im Vordergrund stehen. Ich befürchte nämlich so gut wie gar nicht. Ich habe auch durchaus schon Wahlen miterlebt, bei denen gleichzeitig über das Land und die Kommunen abgestimmt wurde. Natürlich müssen dabei bundes- und landespolitsche Politikfelder abgegrenzt werden - soweit möglich, schließlich haben wir ein föderatives System. Das kann auch eine Chance sein, weil den Leuten dadurch auch klarer werden kann, wofür eigentlich der Bund und wofür das Land zuständig ist und wofür Bund und Länder gemeinsam die Verantwortung tragen... bis jetzt landet doch jedwede Verantwortung bei der Bundesregierung.

[Lemongras]

ich bin ganz klar für neuwahlen - diese hätten sicherlich auch schon vor geraumer zeit durchgeführt werden sollen. :ph34r:
ich bin nun doppelt gespannt angesichts der sicherlich anstehenden neuwahlen, wie die zeit vor den wahlen gestaltet wird. für mich ist es das erste mal, dass wahlen vorgezogen werden.

edit:geschwalle war überflüssig

Der Beitrag wurde von Lempicka bearbeitet: 23.May.2005 - 09:31

[june]

nix da neuwahlen. es gibt in einer demokratie klare regeln, und in unserer hier heißt die spielregeln, dass es nur alle 4 jahre bundestagswahlen gibt. ich finde, es müsste schon echt was krasseres passieren, wenn neuwahlen angesetzt werden sollten.

[Rieke]

Ich denke, es ist nur konsequent Neuwahlen zu starten. Denn ansonsten würden die nächsten 18 Monate eine politische Stagnation bedeuten, denn die SPD würde keine ihrer Gesetzesvorlagen mehr durch den Bundesrat bekommen!

Auch wenn ich persönlich der Meinung bin, dass keine Partei in der Lage sein wird, die Situation Deutschlands wesentlich zu verbessern, bin ich dafür.
Denn in unserer Situation können wir uns Stillstand nicht leisten!

So long Gerhard!!! :abschied:

Und müssten wir nicht eigentlich erfreut sein, die erste Bundeskanzlerin in der Geschichte der Bundesrepublik zu bekommen?! :gruebel: Auch wenn ich mir eine andere Kandidatin als Frau Merkel wünschen würde! :(

Der Beitrag wurde von Rieke bearbeitet: 23.May.2005 - 07:27

[Bilana]

[Diana]

Na ja, die Demokratie sollten wir vielleicht bestehen lassen. :)

Aber das System ist durchaus reformbedürftig. Durch unser Wahlsystem, das in der Regel sehr knappe Mehrheiten ergibt und durch die föderalistische Struktur (Bundestag macht, Bundesrat stoppt) ist eine Regierung sehr unbeweglich geworden.
In den 50er Jahren, als das System "erfunden" wurde, funktionierte es noch wunderbar. Die Gesellschaft war einfacher strukturiert, dadurch waren die Mehrheiten der Parteien breit und komfortabel. Adenauer konnte noch ganz gemütlich und unangefochten seine Gesetze machen, Probleme im Bundesrat existierten nicht.

Größere Reformen – und die sind m.E. schon lange überfällig – lassen sich in diesem alten System kaum mehr durchsetzen. Alle betonen ihre Notwendigkeit, aber es tut sich entsetzlich wenig. Es reicht allenfalls zu Anfängen und Halbheiten. Alle Projekte, die klare Entscheidungen, Konsequenz und einen längeren Atem brauchen, sind von vornherein zum scheitern verurteilt.
Die Lobbyisten verteidigen ihre Pfründe, die Politiker kleben an ihren Pöstchen.

Und das Land kann nicht handeln.

edit: Fehler

Der Beitrag wurde von Diana bearbeitet: 23.May.2005 - 09:44