erste hochrechnung abstimmung eu-verfassung, 55% sagen non Einstellungen

[rowan]

alles dazu hier: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,358118,00.html

[Grübler]

und nu? :huh:

[Bilana]

Nun steht Europa politisch Kopf, da auch Chirac sein Amt an diese Sachfrage geknüpft hatte.
Ich wette, die, die für nein gestimmt haben, wissen gar nicht worum es in der Verfassung geht. Sie haben keine klaren Vorstellungen warum sie für nein gestimmt haben. Es wird also nicht einfach möglich sein etwas zu ändern und so die Bürger dazu zu bewegen mit ja zu stimmen.
Zumal der Convent ein sensibles Gleichgewicht aller Organe an geben und Nehmen darstellt.
Jetzt muss mit den Verträge von Nizza erst einmal weitergearbeitet werden, was mit den neuen Mitgliedern alles andere als Einfach ist.
Das ganze ist doch wirklich traurig, das Leute über etwas abstimmen das sie offenbar nicht kennen. Aber so ist das bei Volksabstimmungen.

[Hellas]

Aber ist das nicht bei jeder Wahl so? Die Leute sind unzufrieden mit dem was gerade ist udn wählen dann etwas anderes - oft auch völlig egal was, hauptsächlich was anderes.
Diese Ahnungslosigkeit ist aber genau das Gefährliche.

[rowan]

das ist politik. die leute wollen gefragt werden und mitbestimmen, viele sind aber nicht bereit, sich mit der thematik zu beschäftigen. aber wie will man das ändern? geht wohl nur mit abschaffung der demokratie (und nein, dafür bin ich nicht).

[Anfangszauber]

ich hoffe, dass das französische non der EU zu denken geben wird ... denn inhaltlich mag ja vieles richtig und wichtig sein - aber Transparenz war schon immer ein Brüsseler Fremdwort, von einfachen und verständlichen Formulierungen ganz zu schweigen. Die Europäische Union und deren Bürokratie hat die EuropäerInnen meiner Meinung nach nie im Blick gehabt; sie sind abgehoben. Und das zu Zeiten, wo die Menschen der einzelnen Länder aufgrund von Globalisierung, wirtschaftlicher Schwierigkeiten und Informationsüberflutung sowieso eher dazu neigen an ihren nationalen Identitäten festzuhalten. Da ist "Europa" weit weg und eine europäische Verfassung noch weiter.

[Bilana]

Ich finde die "Verfassung der EU" (es war ja nie mehr als ein Vertragsentwurf und wird so nun auch nie mehr sein) ist wie ihre Vorgängerverträge nicht mehr oder weniger schwierig zu verstehen als das Grundgesetz. Die Texte sind, wie das Grundgesetz auch in Deutschland kostenlos zu erhalten, als Printausgabe und natürlich auch im Internet. Da gibt es auch eine wirklich leicht verständliche Zusammenfassung der Verfassung. Arbeitspapiere in Hülle und Fülle, wichtiges immer den den Nachrichten. Wie nah kann Brüssel noch rücken?

Globalisierung ist kein Produkt einer bewussten Lenkung und kann deshalb auch nicht gestoppt oder Rückgängig gemacht werden. Aber es kann gelenkt werden zum Wohle der Menschen. Nichts anderes tut die EU erfolgreich, wie nicht anders zu vermerken ist. Früher nur erfolgreich für die EU Bürger, nun immer mehr auch für Menschen in Entwicklungsländern.
Globalisierung und Regionalisierung wiedersprechen sich auch nicht, das Gegenteil ist der Fall.

Das ein gewisser Apperat, eine recht große organisatorische Struktur nötig ist um eine Region von 25 Ländern mit über 450 Millionen (!) Menschen zu lenken müsste klar sein.
Die Verfassung hätte viel davon geleistet, was an der EU immer kritisiert wird. Sie hätte das Parlament gestärkt und damit die EU demokratischer gemacht und sie hätte Verfahren vereinfacht, u.a. sollte es ja einen EU-Außenminister geben.
Das waren die Fortschritte, alles andere waren nichts weiter als bestehende Gesetze, hauptsächlich Nizza und Maastricht in einem gültigen Text zusammen zu bringen.

Wie rowan sagte, die Menschen wollen mitbestimmen, sind aber nicht bereit sich zu informieren, sich zu befassen.

Für diesen speziellen Fall finde ich es mehr als schade, ich bin einfach enttäuscht, das die Menschen, die von der EU profitieren sich gegen einen Fortschritt ausgesprochen haben. Ich bin mir darüber im Klaren, das sicher auch noch in anderen Ländern die Ratifizierung gescheitert wäre, wenn man hätte abstimmen lassen. Schade, schade, schade.

[DerTagAmMeer]